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Schriftliche Frage 78 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Förderlinien, Programme und Gesetzesinitiativen unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und…
Frage 78 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Förderlinien, Programme und Gesetzesinitiativen unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden aktuell evaluiert, und bis wann sollen die jeweiligen Ergebnisse vorliegen (bit…
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Schriftliche Frage 74 von Peter Felser (AfD): Plant die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien vor dem Hintergrund ihrer Presseaussagen (www.welt.…
Frage 74 (Peter Felser, AfD): Plant die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien vor dem Hintergrund ihrer Presseaussagen (www.welt.de/p olitik/deutschland/plus68c42215f80ab305277317f 2/demokratie-leben-reform-dass-die-mit-gelddersteuerzahler…
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Schriftliche Frage 72 von Mandy Eißing (DIE LINKE): Warum wurde aus dem Titel 1703/684 04 „Umsetzung der EU-Roma-Strategie, Nationale Roma- Kontaktstelle“ im Einzelplan 17 nach Auskunft der Bu…
Frage 72 (Mandy Eißing, Die Linke): Warum wurde aus dem Titel 1703/684 04 „Umsetzung der EU-Roma-Strategie, Nationale Roma- Kontaktstelle“ im Einzelplan 17 nach Auskunft der Bundesregierung bislang ausschließlich die Monitoring- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) finanzi…
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Schriftliche Frage 71 von Maik Brückner (DIE LINKE): Welche Bundesministerien werden mit der geplanten Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes beauftragt (bitte Federführung und Gründe für die…
Frage 71 (Maik Brückner, Die Linke): Welche Bundesministerien werden mit der geplanten Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes beauftragt (bitte Federführung und Gründe für diese Entscheidung nennen), und ist dabei geplant, externe Dienstleister oder Behörden mit dem Evaluations…
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Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1618)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1837 21. Wahlperiode 26.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Dr. Kirsten-Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1618 –…
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
[Bundesrat Drucksache 364/25 (Beschluss) 26.09.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung Der Bundesrat hat in seiner 1057. Sitzung am 26. September 2025 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gem…
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Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Hermeier, ich habe persönlich hohen Respekt vor dem, was Sie geschildert haben. Aber ich muss doch sagen, dass ich in einer Sache entschieden widersprechen will, und zwar für alle Kolleginnen und Ko…
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Rede von Svenja Stadler (SPD) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin Prien! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Prävention ist ein Thema, das wir nicht nur im Bundesministerium für Gesundheit finden, das sich nicht nur im Haushalt für Landwirtschaft und Ernährung…
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Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über den Haushalt 2026 sprechen, dann sprechen wir nicht nur über Zahlen, sondern auch über den Gestaltungsanspruch unserer Politik, der jetzt zunehmend sichtbar wird. Die Gleichung „Mehr Geld bedeutet automatis…
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Entwicklungen im Bundesfreiwilligendienst (Antwort zu Drs. 21/1602)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1832 21. Wahlperiode 25.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1602 – Entwicklungen im Bundesfr…
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Ehrenamt und Geschlecht (Antwort zu Drs. 21/1601)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1833 21. Wahlperiode 25.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1601 – Ehrenamt und Geschlecht V…
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Deutlich sinkende Geburtenzahlen in Deutschland seit 2022 - Hintergründe und Schlussfolgerungen (Antwort zu Drs. 21/1350)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1813 21. Wahlperiode 23.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Birgit Bessin, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1350 – Deutlich sinkende Geburtenzahlen…
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Zahlen von Freiwilligendiensten und die Auswirkungen geplanter Haushaltskürzungen (Antwort zu Drs. 21/1526)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1814 21. Wahlperiode 23.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1526 – Zahlen von Freiwilligendi…
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Schriftliche Frage 75 von Sebastian Maack (AfD): Förderte die Bundesregierung in der Vergangenheit bzw. fördert sie derzeitig ggf. Vorhaben, um das gemeinsame Wohnen mehrerer Generationen z…
Frage 75 (Sebastian Maack, AfD): Förderte die Bundesregierung in der Vergangenheit bzw. fördert sie derzeitig ggf. Vorhaben, um das gemeinsame Wohnen mehrerer Generationen zu fördern, und wenn ja, inwiefern, und wenn nein, warum nicht (www.sparkasse.de/pk/ratgebe r/wohnen/mehrgen…
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Schriftliche Frage 74 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In wie vielen Fällen hat das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den folgenden Zeiträumen – dieses Kalend…
Frage 74 (Misbah Khan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In wie vielen Fällen hat das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den folgenden Zeiträumen – dieses Kalenderjahr, die letzten fünf Jahre, die letzten acht Jahre – eine Überprüfung nach dem sogenannte…
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Schriftliche Frage 17 von Maik Brückner (DIE LINKE): Haben im Rahmen der Ressortabstimmung zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintr…
Frage 17 (Maik Brückner, Die Linke): Haben im Rahmen der Ressortabstimmung zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz oder das Bundesministerium…
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Ressortabstimmung zur Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Haben im Rahmen der Ressortabstimmung zur "Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen" das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz oder das Bundesminister…
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Anzahl von Überprüfungen nach dem "Haber-Verfahren" im Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen hat das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den folgenden Zeiträumen – dieses Kalenderjahr, die letzten fünf Jahre, die letzten acht Jahre – eine Überprüfung nach dem sogen…
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Rede von Wolfgang Dahler (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt 2025. Ihre Handschrift, Frau Ministerin Prien, werden wir im Haushalt 2026 noch deutlicher sehen. Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre klaren Impuls…
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Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Herr Präsident! Frau Ministerin Prien! Meine Damen und Herren! Bitte nicht wundern, aber ich schlage eine deutliche Erhöhung des Familienetats vor. Dabei geht es mir um folgende Punkte: Zunächst einmal ist es lobenswert, dass es nach dem Entwurf zum Einzelplan 17 ein wichtiges Zi…