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Schriftliche Frage 73 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung seit Januar 2026 zur Feinkonzeptionierung und Vorbereitung der Nationalen Plattform für Fo…
Frage 73 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung seit Januar 2026 zur Feinkonzeptionierung und Vorbereitung der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit unternommen (insbesondere hinsichtlich der Einrichtung des Lenkungsgremiums,…
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Rechtliche und soziale Schutzlücken für internationale Studierende an privaten Hochschulen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5583)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6120 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5583 – Rechtliche und s…
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie oft hat die in der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage 66 auf Bundestagsdrucksache 21/1709 zur innovationspolitischen Strategie der Bundesregierung erwähnte gemeinsame interministerielle Arbeitsgruppe seit ihrer Einsetzung getagt, und welche konkreten Anp…
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Bundesagentur für Sprunginnovationen - Evaluierung, Mittelverwendung, Förderprojekte, Ausgründungen, Marktreife und Nutzen für Standort und Wirtschaftskraft Deutschlands
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6036 21. Wahlperiode 20.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, …
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen (Antwort zu Drs. 21/5733)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5733 …
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Schriftliche Frage 149 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung im Hinblick auf den Schutz von Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen vor…
Frage 149 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung im Hinblick auf den Schutz von Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen vor den Risiken der Nutzung von KI-Chatbots, die nicht für die medizinische Ver…
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Schriftliche Frage 85 von Andreas Mayer (AfD): Wie viele Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) sind im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt im Bereich Raumfahrt beschäft…
Frage 85 (Andreas Mayer, AfD): Wie viele Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) sind im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt im Bereich Raumfahrt beschäftigt, und wie viel ist das prozentual anteilig an der Gesamtmitarbeiterzahl des Hauses? Antwort des Parlamenta…
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Schriftliche Frage 82 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Maßnahmen im Rahmen der Spitzensportförderung ergriffen, um E-Sport- Athletinnen und -Athleten oder deren Verbände z…
Frage 82 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Hat die Bundesregierung Maßnahmen im Rahmen der Spitzensportförderung ergriffen, um E-Sport- Athletinnen und -Athleten oder deren Verbände zu unterstützen, und wenn ja, welche, und welche strategischen Pläne verfolgt sie, insbesondere vor …
- Personalausstattung des BMFTR im Bereich Raumfahrt
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Berichte über digitale Überwachung und mögliche Menschenrechtsverletzungen in Argentinien (Antwort zu Drs. 21/5137)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5976 21. Wahlperiode 13.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5137 – Berichte über digitale Üb…
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Praxis der Bundesregierung zur Berichterstattung im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages - Häufigkeit und Voraussetzungen mündlicher Berichte ohne vorab einsehbare schriftliche Unterlagen (Antwort zu Drs. 21/5607)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5913 21. Wahlperiode 12.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5607 – Praxis der Bundesregierung…
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/5646)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5927 21. Wahlperiode 12.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5646 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 31. Dezember 2025 …
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Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien im Bereich Bildung (Antwort zu Drs. 21/5582)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5886 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5582 – Ein Jahr schwarz…
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Die Rolle der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bei der Kündigung des Vertrags mit der Bibliothek des Konservatismus durch den Gemeinsamen Bibliotheksverbund (Antwort zu Drs. 21/5466)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5909 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5466 – Die Rolle der Stiftun…
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Schriftliche Frage 81 von Andreas Mayer (AfD): Wann wird der Gesetzentwurf für ein nationales Weltraumgesetz aus dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt spätestens…
Frage 81 (Andreas Mayer, AfD): Wann wird der Gesetzentwurf für ein nationales Weltraumgesetz aus dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt spätestens vorliegen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 126 auf Bundestagsdrucksache 21/5249…
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Berufsbildungsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5900 21. Wahlperiode 07.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 6. Mai 2026 gemäß § 86 des Berufsbildungsgese…
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Auswirkungen der geplanten EU-Verordnung zu neuen genomischen Techniken auf Landwirtschaft, Pflanzenzüchtung und mittelständische Saatgutunternehmen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5252)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5803 21. Wahlperiode 06.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schröder, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5252 – Auswirkungen der geplanten…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Geleaktes Arbeitspapier "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5714 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Mar…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Bundesrat Drucksache 252/26 01.05.26 BRFuss AV Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes A. Problem und Ziel Ziel des Gesetzes ist die Sicherstellung des Tierschutzes beim Schlachten. Im Tierschutzgesetz ist geregelt, das…