707 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
-
Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…
-
Auswirkungen des Sachkundenachweises für Rodentizide bei der Schadnagerbekämpfung (Antwort zu Drs. 21/5152)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5567 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5152 – Auswirkungen des Sachkundena…
- Gesetzliche bzw. finanzielle Maßnahmen des BMUKN zur Stärkung von Umwelt- und Klimaschutz
- Größte Erfolge des BMUKN im Bereich Klimaschutz seit Beginn der Legislaturperiode
-
Schadstoffbelastungen in Wasser und Umwelt - Risiken, Folgen und Handlungsmöglichkeiten (Antwort zu Drs. 21/5004)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5463 21. Wahlperiode 20.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karl Bär, Steffi Lemke, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5004 – Schadstoffbelastungen…
-
Schriftliche Frage 66 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgru…
Frage 66 (Katalin Gennburg, Die Linke): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgrund von Umweltschutzvorgaben und Naturschutzgesetzen, und auf welche Datengrundlagen, Erhebungen oder…
-
Schriftliche Frage 35 von Uwe Schulz (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem von Hessen mitgetragenen Signal, dass die Chemieagenda 2045 in den entscheidende…
Frage 35 (Uwe Schulz, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem von Hessen mitgetragenen Signal, dass die Chemieagenda 2045 in den entscheidenden Punkten zu vage und zu unverbindlich sei, und plant die Bundesregierung kurzfristig wirksame Entlastungen für …
-
Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nein, ich würde gerne weitermachen. – Spekulative Anträge ohne echte Bauabsicht werden zurückgestellt, damit die, die wirklich bauen wollen, schneller ans Netz kommen. Und wir steigern die Akzeptanz vor Ort, indem wir Kommunen, in denen Rechenzentren entstehen, an den Gewerbesteu…
-
Ein Jahr schwarz-rote Wohnungs- und Mietenpolitik - Umsetzungsstand, Zeitpläne, Zuständigkeiten (Antwort zu Drs. 21/5158)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5427 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Sylvia Rietenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5158 – Ein Ja…
-
Ergebnisse und wirtschaftliche Folgen der Klimakonferenz COP30 (Antwort zu Drs. 21/5039)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5447 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5039 – Ergebnisse und wirtsc…
-
Frage von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie möchte die Bundesregierung sicherstellen, dass keine sensiblen küstennahen und marinen Ökosysteme beim Einsatz von CCS (Carbon Capture and Storage, CO2-Abscheidung und -Speicherung) oder bei der Umsetzung von RED III (Renewable Energy Directive III, Erneuerbare-Energien-Richt…
-
Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wann wird das Grundwasser-Echtzeitentnahmemonitoring zum Schutz des Grundwassers vom Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) fertig sein, und wann wird das BMUKN die Dokumentationspflicht über die tatsächlich getätigten Wasserentnahm…
-
Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie beabsichtigt das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sicherzustellen, dass Maßnahmen zur Reduktion von CO2-Emissionen im Verkehrssektor technologieoffen gestaltet werden und weder zu einer einseitigen Benachteiligung von Fahrzeugen m…
-
Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Was sind die fünf größten Herausforderungen für das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (bitte begründen)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Natur- und Klimaschutz erhalten ein lebenswertes Umfeld, schützen uns…
-
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Weil es uns im BMUKN und, wie ich gerade ausgeführt habe, auch dem Minister sehr wichtig ist, dass die Auswirkungen insbesondere auf bestimmte soziale Gruppen entsprechend abgefedert werden, sind wir auf der Zielgerade, entsprechende Programme auf den Weg zu bringen. – Ich habe n…
-
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Herr Kollege Peterka, Sie interpretieren jetzt die Aussage des Ministers. Ich glaube, ich habe klar und deutlich gesagt, was dem Minister am Herzen liegt, nämlich das, was die Menschen wollen, nämlich Klima- und Umweltschutz. Sie wollen gesunde Lebenswelten, eine gesunde Umwelt. …
-
Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Herr Kollege, wenn Sie in das Klimaschutzprogramm geguckt hätten, dann wüssten Sie, dass wir im Bereich Wiedervernässung von Mooren, die wir nutzen, um CO2 zu speichern, viele Maßnahmen auf den Weg bringen und auch richtig viel Geld in die Hand nehmen, um das zu ermöglichen. Für …
-
Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Sie haben völlig recht: Neben der Rechenzentrumsstrategie hat das neue Ministerium in elf Monaten ganz konkret im Bereich der Staatsmodernisierung Dinge greifbar umgesetzt und auch im Bereich der Digitalisierung greifbare Fortsch…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5346 21. Wahlperiode 15.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 A. Problem und Ziel Am 11. Februar 2025 ist die Verordnung (EU)…