891 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"
Mitglied: Stephan Mayer (Altötting) (Nachfolger für Thomas Hacker (FDP))<br /> Persönliche Stellvertretung: Dr. Andreas Lenz für Stephan Mayer (Altötting) (Nachfolger für Anikó Glogowski-Merten (FDP)), Dr. Ottilie Klein für Ansgar Heveling (Nachfolgerin für Stephan Mayer (Altötti…
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Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1977 21. Wahlperiode 05.11.2025 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ Mitglied Stellvertretung Stephan Mayer (Altötting)1 Dr. Andreas Lenz2 Dr. Ottilie Klein3 Ber…
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Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Entschließungsantrag zu Drs. 21/1511, 21/1935, 21/2146 Nr. 1.6, 21/2641)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2643 21. Wahlperiode 05.11.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Paula Piechotta, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu…
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Fehlende gesetzliche Anschlussregelung bei den Altmitteln der nationalen Bankenabgabe - Drohende Rückzahlungen an Banken statt möglicher Schuldentilgung (Antwort zu Drs. 21/2316)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2567 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Isabelle Vandre, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2316 – Fehlende gesetzliche Ansc…
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Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Einführung eines für alle Kraftfahrzeugführer geltenden THC-Grenzwerts von 3,5 ng/m THC im Blutserum im Straßenverkehr und eines Alkoholverbots für Cannabiskonsumenten sowie einer besonderen Regelung betr. Cannabis im Straßenverkehr für Fahranfänger;<br /> Änderung §§ 24a, 24c, 2…
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Maßnahmen zur Forschungssicherheit und zum Aufbau einer nationalen Plattform für Forschungssicherheit (Antwort zu Drs. 21/1913)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2448 21. Wahlperiode 29.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1913 – Maßnahmen zur Forschungssi…
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Jahresbericht 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2400 21. Wahlperiode 27.10.2025 Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte Jahresbericht 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 20. Oktober 2024 gemäß § 2 Absatz 5 des Gesetzes über die Rec…
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Soziale und ökologische Folgen einer Reprivatisierung von Uniper SE (Antwort zu Drs. 21/2136)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2397 21. Wahlperiode 24.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2136 – Soziale und ökologisc…
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Fehlende gesetzliche Anschlussregelung bei den Altmitteln der nationalen Bankenabgabe - Drohende Rückzahlungen an Banken statt möglicher Schuldentilgung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2316 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem…
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Schriftliche Frage 4 von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit verfolgt die Bundesregierung die Ziele des in der 20. Wahlperiode gemeinsam von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Frage 4 (Corinna Rüffer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit verfolgt die Bundesregierung die Ziele des in der 20. Wahlperiode gemeinsam von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Antrags „Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbe…
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Rede von Alexander Arpaschi (AfD) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Hier ist sie, die Modernisierungsagenda. Ein Literaturkritiker wird wohl dazu sagen: dünn, mehr Schein als Sein. Union und SPD versprechen darin, den Staat einfacher, digitaler und erfolgreicher machen zu woll…
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Fragen zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amts der neuen Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/1030)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2319 21. Wahlperiode 17.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Frohnmaier und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1030 – Fragen zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amts der neuen Bundesregierung V …
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Verfolgung der Ziele des Antrags zur Aufarbeitung von NS-"Euthanasie" und Zwangssterilisation
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit verfolgt die Bundesregierung die Ziele des in der 20. Wahlperiode gemeinsam von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Antrags „Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation …
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Rede von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Liebe Menschen! Liebe Petenten, die heute hoffentlich zahlreich zuhören! Heute ist ein guter Tag: Wir beraten den Jahresbericht des Petitionsausschusses und feiern, dass die Menschen in diesem Land die Möglichkeit …
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Frage von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Bleibt die Zuständigkeit für die wirtschaftspolitische Betreuung und Förderung von Start-ups weiterhin vollständig im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wie dies von der Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode (2018 bis 2021) in ihrer Antwort zu Frage 25 der Klein…
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Rede von Agnieszka Brugger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit dem Fortschritt anfangen. Offensichtlich sind wir unter den – Konstantin, wie hast du es genannt? – vernünftigen Leuten hier einer Meinung, dass das Problem nicht Michael Roth, Roderich Kiesewetter, Marie…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Ich wollte jetzt von Ihnen keine Elogen auf das Bundesverfassungsgericht hören, sondern eine Stellungnahme zu dem Verfahren. Sie haben gerade selber gesagt, Ihnen liegt daran, das Bundesverfassungsgericht nicht zu politisieren. Aber Sie machen doch genau das Gegenteil, wenn die P…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Plenarprotokoll 21/33
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt habe ich sozusagen das GO, das Go, hier was zu sagen. Und nach diesen einleitenden Worten: Ich habe diese Aggressivität der Vorrede gar nicht verstanden. Wir reden ganz normal, wie so oft, über die Frage des Ablaufes. Und wir haben …
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Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1900 21. Wahlperiode 15.10.2025 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemein…
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Zuständigkeit für die Förderung von Start-ups
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bleibt die Zuständigkeit für die wirtschaftspolitische Betreuung und Förderung von Start-ups weiterhin vollständig im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wie dies von der Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode (2018 bis 2021…