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Rede von Dr. Thomas Pauls (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor gut einem Jahr sind wir in Deutschland einen neuen Weg gegangen. Mit einem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung haben wir die Modernisierung unseres Landes zur Chefsache gemacht. Wir habe…
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Rede von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Minister Wildberger, erst einmal herzlichen Glückwunsch zu dem ersten Geburtstag Ihres Hauses. Pünktlich zum Geburtstag sind Sie von zu Hause ausgezogen, wie man lesen konnte, …
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Rede von Ronja Kemmer (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „[…], wir müssen dazu kommen, dass die Daten laufen, nicht die Bürger. […] Die Einrichtung eines gemeinsamen Internet-Portals ist ein wichtiger Schritt bei der Digitalisierung der Verwaltung. […] Je besser die Behörden bestimmte D…
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Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Ich glaube ja, Schwarz-Rot hat sich am Anfang der Woche mit Blick auf die vergleichbar leere Tagesordnung gedacht: O Gott, nicht dass uns noch jemand Lifestyle-Teilzeit vorwirft! Deshalb hat man sich überlegt: Was könnte man …
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Rede von Johannes Schätzl (SPD) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Herr Kollege, herzlichen Dank für die vorbereitete Zwischenfrage, die Sie offensichtlich dem Minister stellen wollten. Ich beantworte sie aber gerne, und die Antwort wird nicht „Atomkraft“ sein. Denn der Strom aus Atomkraftwerken führt am Ende dazu, dass Strom teurer wird. Und ja…
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Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche Schwerpunkte (Antwort zu Drs. 21/5504)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5842 21. Wahlperiode 07.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5504 – E…
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Frage von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Welche Risiken und Folgen für die digitale Souveränität deutscher Verwaltungsangebote sieht die Bundesregierung im Fall einer möglichen Fusion der Deutschen Telekom AG mit der T-Mobile US (www.handelsblatt.com/technik/it-internet/telekommunikation-deutsche-telekom-prueft-fusion-m…
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34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5950 21. Wahlperiode 06.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025) Zugeleitet mit…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5733 21. Wahlperiode 05.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, Dr. Anna Lührmann, Helge Limburg, Dr. Irene Mihalic, Filiz Polat und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum in Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3920)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5682 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4793)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5686 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4793 – Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zu…
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Zum Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes (Antwort zu Drs. 21/5161)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5689 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5161 – Zum Einkauf von IT-Gütern im B…
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Stand, Governance und Finanzierung des geplanten "Digitalcenters" des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (Antwort zu Drs. 21/5262)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5659 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5262 – Stand, Governance und Finanzierung des geplanten „Digitalce…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5825 21. Wahlperiode 24.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 23. April 2026. Inhalt 1. Vorbemerkungen und Zusammenfassung . . . . . . .…
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Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…
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Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche Schwerpunkte
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5504 21. Wahlperiode 22.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Jahr Bundesministerium für Digitale…
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Mobilfunklücken schließen - Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Lars Haise, Tobias Ebenberger, Edgar Naujok, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Dr. Christoph Birghan, Joachi…
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Schriftliche Frage 47 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Vorteile verspricht sich die Bundesregierung von der Vergabe des Auftrags zur Entwicklung eines Prototypen für eine KI-basierte Verwa…
Frage 47 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Vorteile verspricht sich die Bundesregierung von der Vergabe des Auftrags zur Entwicklung eines Prototypen für eine KI-basierte Verwaltungsplattform („Bürger-App“ oder „Deutschland-App“) ohne Einzelausschreibung unter…
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Resilienz deutscher BOS-Netze (Antwort zu Drs. 21/5202)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5446 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5202 – Resilienz deutscher BOS-Netze …