15.854 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 143
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Rede von Jens Peick (SPD) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erstens, Herr Feser, Sie können so lange drohen, wie Sie wollen, davon lassen wir uns nicht einschüchtern. Zweitens erleben wir hier eine Strategie der Rechtspopulisten, die Sie immer anwenden. Und ich muss …
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Rede von Peter Aumer (CDU/CSU) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Sozialstaat ist das größte Versprechen unseres Landes. Dieses Versprechen lautet: Wer Hilfe braucht, muss Hilfe bekommen. Wir müssen vor allem auch auf diejenigen schauen, die täglich Leistung erbringen, um…
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Rede von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Heute habe ich beim parlamentarischen Frühstück mit der Deutsch-Syrischen Forschungsstiftung hochqualifizierte syrische Wissenschaftlerinnen und Wissensc…
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Rede von Florian Bilic (CDU/CSU) – Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie die Stadt Pirmasens? Sie liegt mit ihren sieben Hügeln wunderschön eingebettet im Pfälzerwald. Einst war Pirmasens die Schuhmetropole, verbunden mit Zigtausenden Jobs. D…
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Rede von Ruben Rupp (AfD) – Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Herr Präsident! Geehrte Kollegen Abgeordnete! Ein Ausfall im Zugfunk, und plötzlich stehen die Züge im ganzen Land still. Pendler kommen nicht weiter, Familien stranden auf Bahnhöfen, Geschäftsreisen platzen, und Millionen Bürger fragen sich: Wie kann das eigentlich sein? Wie kan…
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Rede von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland wird angegriffen – jeden Tag tausendfach, oft im Verborgenen. Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt sind wir eines der beliebtesten Ziele für Cyberattacken. In meinem Bundesland, im Saarland, gab es erst…
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Rede von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE) – Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Sehr geehrter Herr Präsident! „Irgendwelche Hacker mögen immer irgendwas hacken können“, sagte einmal Thomas de Maizière und überzeugte damals mit mehr fachlicher Digitalexpertise als unser heutiger Innenminister anscheinend gewillt ist, sich anzueignen. Herr Dobrindt scheint näm…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal: Lieber Kollege Baldy – wir duzen uns ja eigentlich –, du hast das mit den Fußballvergleichen hier sehr auf die Spitze getrieben. Das gibt mir aber die Gelegenheit, darüber zu re…
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Rede von Daniel Baldy (SPD) – Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist Fußball-WM, unsere Jungs spielen heute Abend gegen Ecuador. Ob unsere Nationalmannschaft dabei so erfolgreich sein wird wie der FC Bundestag bei der Europameisterschaft, wird sich dann zeigen. Klar ist aber:…
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IT-Sicherheit für vom Cyber Resilience Act ausgenommene sicherheits- und verteidigungsrelevante Produkte
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6672 21. Wahlperiode 25.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jeanne Dillschneider, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Dr. Moritz Heuberger, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Marcel Emmerich und der Fraktion BÜNDNIS 9…
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Mögliche Gefährdung der Versorgungssicherheit in Deutschland durch den Iran-Krieg
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6678 21. Wahlperiode 24.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, Dr. Rainer Rothfuß, Uwe Schulz, Dr. Alexander Gauland, René Springer, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Sascha Lensing und der Frak…
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Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6705 21. Wahlperiode 25.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Filiz Polat, Lukas Benner, Leon Eckert, Marcel Emmerich, Dr. Lena Gumnior, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, …
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5923, 21/6693)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6711 21. Wahlperiode 25.06.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Helge Limburg, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Awet Tesfaiesus, Stefan Schmidt, Julia Schneider, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der …
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Umsetzung, Finanzierung und Bundeszuständigkeit des Pakts für den Bevölkerungsschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6717 21. Wahlperiode 25.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Dr. Paul Schmidt und der Fraktion der AfD Umsetzung, Finanzierun…
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Förderung des "Equality Fund" durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6718 21. Wahlperiode 25.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Martina Uhr, Kay Gottschalk, Dr. Alexander Wolf, Arne Raue, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Förderung des…
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Umgang der Bundesregierung mit der kommunalen Finanzkrise (Antwort zu Drs. 21/6385)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6724 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Sylvia Rietenberg, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6385 – Umgang der …
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Zukunft der Elbe als Wasserstraße, Staustufen, Schleusen, Schiffbarkeit und mögliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Tschechien (Antwort zu Drs. 21/6460)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6730 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Bochmann, Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6460 – Zukunft der Elbe als Wass…
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Staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen (Antwort zu Drs. 21/6456)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6737 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6456 – Staatliche Förderung kirchliche…
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Stand der Planungen für eine Modernisierung der Arbeitslosenversicherung (Antwort zu Drs. 21/6411)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6740 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6411 – Stand der Pl…
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Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms (Antwort zu Drs. 21/6083)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6741 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6083 – Aktuell…