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Schriftliche Frage 144 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetz…
Frage 144 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetzt bzw. gefördert werden, und inwiefern erfüllt der Förderantrag des Landes Berlin für di…
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Schriftliche Frage 134 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Maßnahmen und in welcher Höhe fördert der Bund die Entwicklung und Umsetzung von Hitzeschutzkonzepten sowie die Schaffung und de…
Frage 134 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Maßnahmen und in welcher Höhe fördert der Bund die Entwicklung und Umsetzung von Hitzeschutzkonzepten sowie die Schaffung und den Erhalt öffentlicher kühler Aufenthaltsorte, Spielplätze sowie hitzeangepasster Sport- und …
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Schriftliche Frage 132 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Auswirkungen von Temperaturrekorden und anhaltenden Hitzeperioden auf von Armut betr…
Frage 132 (Misbah Khan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Auswirkungen von Temperaturrekorden und anhaltenden Hitzeperioden auf von Armut betroffene oder armutsgefährdete Kinder vor, und welche Programme, Fördermaßnahmen oder sonstige…
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Schriftliche Frage 130 von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Förderung des Einbaus von Klimaanlagen und die Vorgabe verbindlicher Hitzeschutzstandards zum Schutz pflegebed…
Frage 130 (Simone Fischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung die Förderung des Einbaus von Klimaanlagen und die Vorgabe verbindlicher Hitzeschutzstandards zum Schutz pflegebedürftiger Menschen vor Hitze in Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege angesichts zuneh…
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Schriftliche Frage 127 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den aktuellen Stand der vom Aktionsbündnis Schwarze Elster vorgeschlagenen Renaturierungsmaßn…
Frage 127 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den aktuellen Stand der vom Aktionsbündnis Schwarze Elster vorgeschlagenen Renaturierungsmaßnahmen an der Schwarzen Elster und ihren Nebenflüssen in Brandenburg (www.lr-online.de/…
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Schriftliche Frage 75 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmen die Medienberichte, wonach die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche der Verschiebung der Methanverordnung (M…
Frage 75 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmen die Medienberichte, wonach die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche der Verschiebung der Methanverordnung (Methan-VO) zugestimmt hat, obwohl es hierüber keine Einigung innerhalb der Bundesregie…
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Schriftliche Frage 74 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung weiterhin an dem Ausbauziel von zehn Gigawatt installierte Elektrolyseleistung der Nationalen Wasserstoffstrategie…
Frage 74 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung weiterhin an dem Ausbauziel von zehn Gigawatt installierte Elektrolyseleistung der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) fest, und wenn nein, welches neue Ziel setzt sich die Bundesregierung (bitte die Beweg…
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Schriftliche Frage 73 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, weiterhin die Maßnahmen der bestehenden Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) umzusetzen, und wenn nein, auf welc…
Frage 73 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, weiterhin die Maßnahmen der bestehenden Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) umzusetzen, und wenn nein, auf welche Grundlage sollen weitere Vorhaben der Bundesregierung im Bereich des Wasserstoffhochlaufs…
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Schriftliche Frage 72 von Stefan Schröder (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Vertrauens- und Bestandsschutzes für bereits im Jahr 2025 in Betrieb genommene priv…
Frage 72 (Stefan Schröder, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Vertrauens- und Bestandsschutzes für bereits im Jahr 2025 in Betrieb genommene private Photovoltaikanlagen den am 27. Mai 2026 vorgestellten Zwischenstand der Bundesnetzagentur zur Netzentge…
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Schriftliche Frage 71 von Jan Wenzel Schmidt (fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen sieht der derzeit beratene Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Stromversorgung zur Absicherung der Netzstabilitä…
Frage 71 (Jan Wenzel Schmidt, fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen sieht der derzeit beratene Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Stromversorgung zur Absicherung der Netzstabilität in Zeiten geringer Wind- und Solareinspeisung vor? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel v…
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Schriftliche Frage 70 von Edgar Naujok (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung konkrete und gezielte Maßnahmen, um eine jederzeit sichere, bezahlbare und wettbewerbsfähige Energieversorg…
Frage 70 (Edgar Naujok, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung konkrete und gezielte Maßnahmen, um eine jederzeit sichere, bezahlbare und wettbewerbsfähige Energieversorgung für die kritische digitale Infrastruktur sicherzustellen, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller Einsc…
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Schriftliche Frage 68 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Gesamtkapazität und welcher Gesamtenergieverbrauch von Rechenzentren ergeben sich aus den im Energieeffizienzregister für Rechenzentr…
Frage 68 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Gesamtkapazität und welcher Gesamtenergieverbrauch von Rechenzentren ergeben sich aus den im Energieeffizienzregister für Rechenzentren für das Jahr 2025 gemeldeten Daten? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 16.…
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Schriftliche Frage 67 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Informationen wird der öffentlich zugängliche Teil des Energieeffizienzregisters umfassen, und fallen darunter auch die individuellen…
Frage 67 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Informationen wird der öffentlich zugängliche Teil des Energieeffizienzregisters umfassen, und fallen darunter auch die individuellen Daten einzelner Rechenzentren, die gemäß § 13 des Energieeffizienzgesetzes zur individ…
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Schriftliche Frage 65 von Christian Görke (DIE LINKE): Was ist der Inhalt des neuen Förderantrags zur Sicherung der Energieversorgung Nordostdeutschlands sowie für Innovationsvorhaben im Zusammen…
Frage 65 (Christian Görke, Die Linke): Was ist der Inhalt des neuen Förderantrags zur Sicherung der Energieversorgung Nordostdeutschlands sowie für Innovationsvorhaben im Zusammenhang mit der PCK Raffinerie GmbH in Schwedt, den die Bundesregierung laut ihrer Antwort zu den Fragen…
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Schriftliche Frage 61 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form wurde die Bundesregierung im Vorfeld über die drohende Schließung des für die heimische Wertschöpfungskette (u. a. Halbleite…
Frage 61 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form wurde die Bundesregierung im Vorfeld über die drohende Schließung des für die heimische Wertschöpfungskette (u. a. Halbleiter und Photovoltaik) strategisch bedeutsamen letzten deutschen Rohsilizium-Werks in Pock…
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Schriftliche Frage 59 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung vor Einbringung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung (BHO)…
Frage 59 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung vor Einbringung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) untersucht, ob bereits vorhandene dezentrale, nicht netzgekoppelte Kraftwerkskapazitäten kost…
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Schriftliche Frage 58 von Gökay Akbulut (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung den sogenannten Great Sea Interconnector, ein geplantes Stromverbindungsprojekt zwischen den Elektrizitätsnetzen Gri…
Frage 58 (Gökay Akbulut, Die Linke): Hat die Bundesregierung den sogenannten Great Sea Interconnector, ein geplantes Stromverbindungsprojekt zwischen den Elektrizitätsnetzen Griechenlands, Zyperns und Israels, bislang politisch, finanziell oder im Rahmen von EU- Institutionen unt…
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Altersarmut und Alterssicherung in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/6827)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7204 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6827 – Altersarmut und Alterssich…
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Sozialer und gemeinnütziger Wohnungsbau (Antwort zu Drs. 21/6842)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7212 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6842 – Sozialer und gemeinnütziger Wohn…
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Monitoring des Ausbaus von Rechenkapazität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7213 21. Wahlperiode 17.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Janina Böttger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Kösteri…