Effekte des Hitzeschutzplanes der Bundesregierung

Effekte des Hitzeschutzplanes der Bundesregierung [Deutscher Bundestag Drucksache 21/131 21. Wahlperiode 12.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Alexis L. Giersch, Nicole Hess, Tobias Ebenberger, Claudia Weiss, Thomas Dietz, Dr. Christoph Birghan und der Fraktion der AfD Effekte des Hitzeschutzplans der Bundesregierung Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat 2023 einen „Hitzeschutzplan für Gesundheit – Impuls des BMG“ vorgelegt (www.bundesgesundheitsmi nisterium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/H/Hitzeschutzplan/BMG_Hitzes chutzplan.pdf). Hitze sei eine wachsende Bedrohung und führe u. a. zu Todesfällen, hieß es. Im Fokus standen insbesondere die bezüglich Hitze vulnerablen Gruppen. Der Hitzeschutzplan sollte laut BMG „unter Beachtung der föderalen Zuständigkeiten und unter Beteiligung aller Verantwortlichen“ etabliert werden (www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/H/Hi tzeschutzplan/BMG_Hitzeschutzplan.pdf). Der nationale Hitzeschutzplan wurde im Juli 2023 vom damaligen Bundesminister der Gesundheit Dr. Karl Lauterbach vorgestellt, mit dem Ziel, die Anzahl der Hitzetoten durch verschiedene Maßnahmen, wie verstärkte Information und Warnungen, zu halbieren (www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauter bach-hitzeschutzplan-102.html). Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie hat sich die geschätzte Zahl hitzebedingter Sterbefälle seit 2022 entwickelt? 2. Welche Effekte zeigt der 2023 vorgelegte Hitzeschutzplan bisher, und an welchen Parametern sind diese erkennbar, insbesondere im Vergleich vor und nach Einführung des Hitzeschutzplans? 3. Welche Umsetzungsschritte des Hitzeschutzplans sind bisher etabliert, welche fehlen? 4. Wann werden diese (vgl. Frage 3) ggf. umgesetzt, und woran ist die Umsetzung bisher gescheitert? 5. Fand eine Evaluierung des Hitzeschutzplans bezüglich Wirksamkeit der umgesetzten Maßnahmen, einschließlich Rückmeldungen von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen statt, wenn ja, mit welchen Ergebnissen, und wenn nein, ist eine solche dann geplant? 6. Welche Erfahrungen hat die Bundesregierung bezüglich der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen und relevanten Institutionen bei der Umsetzung des Plans gemacht? 7. Welche Mittel wurden seit 2023 für die Umsetzung des Hitzeschutzplans aus dem Bundeshaushalt aufgewendet? Berlin, den 7. Mai 2025 Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]