Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz
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Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz
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ISSN 0720-2946
Bundesrat zu Drucksache 249/1/26
30.06.26
E m p f e h l u n g e n
der Ausschüsse
In - Fz - V - Wi
zu Punkt 15 der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der
gesamtstaatlichen Resilienz
- Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern -
In Ziffer 1 ist der letzte Absatz der Begründung wie folgt zu fassen:
„Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung gebeten, die bestehende
Nationale Sicherheitsstrategie, die Resilienzstrategie, die [Nationale] KRITIS-
Resilienzstrategie nach § 1 KRITISDachG, den Pakt für den
Bevölkerungsschutz sowie die laufenden Arbeiten zur Stärkung der
Gesamtverteidigungsfähigkeit kohärent [im Sinne einer sektorübergreifenden nationalen
Resilienzstrategie] miteinander zu verzahnen, bestehende Fähigkeitslücken prioritär zu
adressieren und die Länder hierbei strukturiert einzubinden.“
[nur Fz]
[nur Fz]
Relationen
- part_of_vorgang → Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz (Empfehlungen der Ausschüsse)