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Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz

dip / drucksache 30.06.2026 · WP 21 · zu249/1/26 · Empfehlungen · Original ↗

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Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0720-2946 Bundesrat zu Drucksache 249/1/26 30.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - Fz - V - Wi zu Punkt 15 der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz - Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern - In Ziffer 1 ist der letzte Absatz der Begründung wie folgt zu fassen: „Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung gebeten, die bestehende Nationale Sicherheitsstrategie, die Resilienzstrategie, die [Nationale] KRITIS- Resilienzstrategie nach § 1 KRITISDachG, den Pakt für den Bevölkerungsschutz sowie die laufenden Arbeiten zur Stärkung der Gesamtverteidigungsfähigkeit kohärent [im Sinne einer sektorübergreifenden nationalen Resilienzstrategie] miteinander zu verzahnen, bestehende Fähigkeitslücken prioritär zu adressieren und die Länder hierbei strukturiert einzubinden.“ [nur Fz] [nur Fz]

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