Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Teil von Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Wie steht die Bundesregierung zu den Plänen des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, zum Zweck einer sofort verfügbaren präventiven Krisen-Soforthilfe, einen „dezentralen Vorrat von haltbaren und sofort verzehrfertigen Lebensmitteln, beispielsweise in Form von Konserven, aufzubauen“ (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage 20 der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Plenarprotokoll 21/85), und welche Haushaltstitel kämen aus Sicht der Bundesregierung zur Finanzierung dieser Vorratslagerung infrage?
Antwort der Parl. Staatssekretärin Silvia Breher:
Wir wollen die Ernährungsvorsorge in Deutschland zukunftsfest aufstellen – mit Lösungen, die im Ernstfall funktionieren, verantwortungsvoll umgesetzt werden und einen echten Mehrwert für die Versorgungssicherheit schaffen. Ein Konzept zur zukünftigen Gestaltung der Ernährungsvorsorge, in dem auch der Aufbau eines dezentralen Vorrats sofort verzehrfertiger Lebensmittel eine Rolle spielt, wird derzeit durch das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat mit den betroffenen Ressorts abgestimmt. Entsprechend sind Details zu Ausgestaltung und Rahmenbedingungen noch in Prüfung und Abstimmung. Dies betrifft auch Fragen zur Finanzierung.
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