Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835) In welchem Umfang haben Behörden und Institutionen des Bundes in den vergangenen drei Monaten den Katastrophenschutz der Länder ergänzt, und in welchem Format plant die Bundesregierung, die Einsätze im Rahmen von Hitzeschutz und den wetterbedingten Auswirkungen zu evaluieren? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat im Zeitraum vom 1. April 2026 bis zum 30. Juni 2026 insgesamt 116 Fahrzeuge der ergänzenden Ausstattung an die Länder übergeben. Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) leistete technische Hilfe auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Die Bundesregierung wird in den bestehenden Austauschformaten mit den Ländern, die im Rahmen der alltäglichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes zuständig sind, etwaige Einsätze und/oder Erkenntnisse von Relevanz für die Bundesausstattung erörtern. Der Ausschuss Feuerwehr, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung (AFKzV), der dem Arbeitskreis V – Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung – der Innenministerkonferenz zuarbeitet, befasst sich regelmäßig mit aktuellen Ereignissen. Die Bundesregierung prüft außerdem übergreifende medizinische und gesundheitsbezogene Lösungen und Reaktionsmöglichkeiten für den Fall einer intensiven, außergewöhnlichen Hitzewelle. „Hitzewellen und Dürre“ werden in diesem Jahr als Krisenszenarien für die Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung (LÜKEX) Anwendung finden. Das Bundesministerium für Gesundheit ist an der Planung und Vorbereitung der Übung aktiv beteiligt. Die zentrale Kernübung ist für November 2026 geplant. Damit soll eine stärkere Verzahnung von gesundheitlichem Hitzeschutz und Katastrophen- und Bevölkerungsschutz auf Bundes- und Landesebene sichergestellt werden.