Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Teil von Protokoll der 88. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Welche Steigerung der Todeszahlen während der Hitzetage im Juni hat die Bundesregierung für ihr Lagebild festgehalten, und werden seitens des Bundes Maßnahmen zum Hitzeschutz für Krankenhäuser- und Pflegeeinrichtungen geplant, und, wenn ja, welche?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels:
Das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht in den Sommermonaten wöchentlich eine Schätzung zur hitzebedingten Mortalität. Der erste Bericht wurde am 2. Juli 2026 veröffentlicht und ist unter www.rki.de/hitze abrufbar. Demnach hat es nach Schätzung des RKI im Berichtszeitraum 15. bis 21. Juni 2026 mehr als 800 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland gegeben. Demnach starben rund 500 Menschen im Alter von 85 oder mehr Jahren hitzebedingt. Bei den 75- bis 84-Jährigen waren es etwa 190 Menschen, bei den 65- bis 74-Jährigen geschätzt 80 und bei denen unter 65 Jahren etwa 40. Der Bericht, der die ausgeprägte Hitzeperiode in der Kalenderwoche 26 zahlenmäßig erfasst, wird voraussichtlich am 9. Juli 2026 vom RKI publiziert werden.
Die Verwaltungs- und Finanzierungskompetenz für den Schutz der Gesundheit vor Hitze liegt bei den Ländern. Im Rahmen des Krankenhaustransformationsfonds können auch hitzeschutzrelevante bauliche oder technische Maßnahmen – wie Verschattung, Gebäudebegrünung oder klimafreundliche Kühlung – förderfähig sein, sofern die Förderung im Schwerpunkt einem Fördertatbestand des Krankenhaustransformationsfonds dient. Auch im Pflegeversicherungsrecht kann eine Finanzierung von baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutzes bei Pflegeeinrichtungen über die sogenannten Investitionskosten erfolgen.
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