Schriftliche Frage 76 von Adam Balten (AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung derzeit, um die Versorgungssicherheit mit strategisch wichtigen Halbleitern für die…

Schriftliche Frage 76 von Adam Balten (AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung derzeit, um die Versorgungssicherheit mit strategisch wichtigen Halbleitern für die… Frage 76 (Adam Balten, AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung derzeit, um die Versorgungssicherheit mit strategisch wichtigen Halbleitern für die deutsche Industrie und das Militär nachhaltig zu gewährleisten, insbesondere im Hinblick auf Standortförderung, Forschung und Entwicklung, internationale Kooperationen sowie den Schutz vor geopolitischen Abhängigkeiten? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 8. August 2025: Die Bundesregierung hat die Versorgungssicherheit mit Halbleitern zu einer Priorität erklärt – so sieht der Koalitionsvertrag der 21. Legislaturperiode vor, „robuste Wertschöpfungsketten auf[zu]bauen (unter anderem in der Chip- und Halbleitertechnik)“. Die Bundesregierung fördert die Resilienz im Bereich der Mikroelektronik und Halbleiter mit einer Reihe von Maßnahmen: • Im Bereich Forschung und Entwicklung werden derzeit folgende Maßnahmen ergriffen: – Beteiligung am europäischen Gemeinsamen Unternehmen Chips (CHIPS JU), – Richtlinie zur Förderung der Forschung und Innovationszusammenarbeit mit Taiwan auf dem Gebiet der Mikroelektronik, – Designinitiative Mikroelektronik. • Im Bereich des Technologietransfers von der Forschung und Entwicklung in die industrielle Anwendung spielen die „Important Projects of Common European Interest“ (IPCEI) im Bereich Mikroelektronik eine zentrale Rolle, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und den Bundesländern gefördert werden. • Des Weiteren fördert das BMWE unter dem European Chips Act (ECA) den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten für Mikrochips am Standort Deutschland, auch und insbesondere, um die Versorgungssicherheit im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich zu gewährleisten sowie zum Abbau von geopolitischen Abhängigkeiten beizutragen. Beispiele für Förderung unter dem ECA sind die Vorhaben von ESMC und Infineon in Dresden. • Europäische und internationale Kooperationen spielen gleichfalls wichtige Rollen – zu nennen ist hier das Engagement der Bundesregierung im „European Semiconductor Board“ (u. a. zu dort durchgeführten zielgerichteten Analysen zur Erkennung von kritischen Abhängigkeiten) sowie in der G7 „Point of Contact Group Semiconductor“. • Das BMWE und das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt werden zeitnah eine Nationale Mikroelektronik- Strategie vorstellen, welche das Zusammenspiel der o. g. Instrumente detaillierter beschreibt und weitere Maßnahmen vorschlägt.