Rede von Oliver Pöpsel (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Rede von Oliver Pöpsel (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2025 ist ein Konsolidierungshaushalt, das heißt ein Haushalt, bei dem stark priorisiert werden musste. Und dass diese Priorisierung zugunsten des Einzelplans 17 ausgefallen ist, ist ein großes Verdienst von Ministerin Karin Prien. Dafür bin ich Ihnen, Frau Ministerin, wirklich dankbar. Es ist außerordentlich begrüßenswert, dass wir mit dem Einzelplan 17 in Zeiten des Sparens einen beträchtlichen Aufwuchs von knapp 10 Prozent gegenüber dem geltenden Finanzplan vorlegen. Das sind 1,2 Milliarden Euro mehr für Förderprogramme, zum Beispiel für die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur. Es sind allein über 40 Millionen Euro mehr für den Kinder- und Jugendplan. Damit stehen über 243 Millionen Euro zur Verfügung für die Kinder- und Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit, die Kindertagespflege und die internationale Jugendarbeit. Frühkindliche Bildung bedeutet mehr als Geld in der Tasche und ist der Schlüssel zur Chancengerechtigkeit. Darum legen wir großen Wert auf Sprachförderung, gerade in Kitas, verpflichtende Sprachtests für alle Vierjährigen und gezielte Sprachförderung. Immer wichtiger für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft: die Freiwilligendienste; heute schon mehrfach angesprochen. Früh Berufe kennenlernen, früh Verantwortung übernehmen, früh sich selbst ausprobieren in einem geschützten Arbeitsverhältnis – die Freiwilligendienste haben sich für die Berufsbiografie von Jugendlichen bewährt. Wir haben dafür gesorgt, dass sie auskömmlich finanziert werden. Das ist bisher nämlich nicht der Fall gewesen. Und wir setzen noch einen drauf: In 2026 peilen wir eine Erhöhung um 25 Millionen Euro an. Ich denke, das ist ein richtiges Zeichen für diese Stützung der Freiwilligendienste. Mit diesem Haushalt beenden wir nun mehr als neun Monate vorläufige Haushaltsführung. Bei diesem Einzelplan 17 geht es auch darum, Bildungseinrichtungen, Vereinen, Wohlfahrtsverbänden Planungssicherheit und Verlässlichkeit zu geben. So haben wir zunächst das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in diesem Haushalt unangetastet gelassen. Wir werden es aber überprüfen, und zwar nicht, um zu diskreditieren, sondern um denjenigen, die eine gute Arbeit machen, wie Frau Esken es auch gerade richtig dargestellt hat, Sicherheit zu geben, sie gegen rechte Hetze und Verleumdung zu schützen und um nach außen darzustellen: Das ist vernünftige Arbeit, die wollen wir weiter unterstützen.