Schriftliche Frage 36 von Aaron Valent (DIE LINKE): Welche detaillierten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, aus der MedCOI-Ausku…

Schriftliche Frage 36 von Aaron Valent (DIE LINKE): Welche detaillierten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, aus der MedCOI-Ausku… Frage 36 (Aaron Valent, Die Linke): Welche detaillierten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, aus der MedCOI-Auskunft der European Union Agency for Asylum (EUAA) vom 25. März 2026 zur Verfügbarkeit der Behandlung von Schlafapnoe (G47.3) in Togo, insbesondere zur Verfügbarkeit von CPAP-Geräten (aufgeführt in der Erkenntnismittelliste Togo (EML 1113) des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Stand: 17. Juni 2026), vor, und welche Konsequenzen ergeben sich nach Auffassung der Bundesregierung aus diesen Erkenntnissen für die asyl- und aufenthaltsrechtliche Beurteilung von Fällen togolesischer Staatsangehöriger, die aufgrund einer Schlafapnoe auf eine CPAP-Therapie angewiesen sind? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 3. September 2026: Nach MedCOI-Erkenntnissen (Medical Country of Origin Information) von Anfang 2026 kann Schlafapnoe in Togo nicht behandelt werden. CPAP-Geräte stehen aktuell nicht zur Verfügung. Daher ist im Einzelfall zu prüfen, ob durch die Nichtbehandelbarkeit der Erkrankung eine schwerwiegende Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Rückkehrfall droht und die Feststellung eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbotes gemäß § 60 VII des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) in Betracht kommt.