Schriftliche Frage 25 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vollzug der durch die Bundespolizei im Zusammenhang mit dem sogenannten „Remigration Su…

Schriftliche Frage 25 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vollzug der durch die Bundespolizei im Zusammenhang mit dem sogenannten „Remigration Su… Frage 25 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Vollzug der durch die Bundespolizei im Zusammenhang mit dem sogenannten „Remigration Summit 2026“ in Porto verhängten Ausreiseuntersagungen, und wie viele Ausreiseuntersagungen wurden in diesem Zusammenhang ausgesprochen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 22. Juni 2026: Am 28. Mai 2026 untersagte die Bundespolizei im Rahmen der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung einer Person am Flughafen München die Ausreise, als diese nach Porto (Portugal) zu dem dort am 30. Mai 2026 stattfindenden „Remigration Summit 2026“ fliegen wollte. Die Ausreiseuntersagung erfolgte im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.