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Schriftliche Frage 48 von Martin Hess (AfD): Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Ma…

dip / schriftliche_frage 13.09.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.

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Schriftliche Frage 48 von Martin Hess (AfD): Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Ma… Frage 48 (Martin Hess, AfD): Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Maßnahme oder sind grundsätzlich weitere Direktabschiebeflüge von afghanischen Straf- und Intensivtätern von Deutschland nach Kabul geplant (www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttember g/straftaeter-bw-abschiebung-afghanistan-illerkirc hberg-vergewaltigung-100.html; www.zdf.de/nac hrichten/politik/deutschland/faeser-abschiebung-a fghanistan-taliban-100.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir vom 12. September 2024: Die Bundesregierung prüft fortlaufend, wie die für den Vollzug des Aufenthaltsrechts zuständigen Länder unterstützt werden können. Dies gilt auch für Abschiebungen nach Afghanistan.

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