Schriftliche Frage 48 von Martin Hess (AfD): Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Ma…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.
Text
Schriftliche Frage 48 von Martin Hess (AfD): Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Ma…
Frage 48 (Martin Hess, AfD):
Handelt es sich bei der Abschiebung von 28 afghanischen Straf- und Intensivtätern per Direktflug von Leipzig nach Kabul um eine einmalige Maßnahme oder sind grundsätzlich weitere Direktabschiebeflüge von afghanischen Straf- und Intensivtätern von Deutschland nach Kabul geplant (www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttember g/straftaeter-bw-abschiebung-afghanistan-illerkirc hberg-vergewaltigung-100.html; www.zdf.de/nac hrichten/politik/deutschland/faeser-abschiebung-a fghanistan-taliban-100.html)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir vom 12. September 2024:
Die Bundesregierung prüft fortlaufend, wie die für den Vollzug des Aufenthaltsrechts zuständigen Länder unterstützt werden können. Dies gilt auch für Abschiebungen nach Afghanistan.
Relationen
- asked ← Martin Hess (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung