Frage von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8313)

Frage von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8313) Welche konkreten Kriterien legt das Bundesministerium des Innern bzw. das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Prüfung zugrunde, ob bei einer syrischen schutzberechtigten Person eine ausreichende Möglichkeit zur eigenständigen Lebensführung bzw. Versorgung in Syrien besteht und damit ein Wegfall des individuellen Schutzbedarfs angenommen werden kann, und welche Bedeutung haben dabei insbesondere Alter, Geschlecht, Familienstand und familiäre bzw. soziale Kontakte in Syrien, Bildungsstand und berufliche Qualifikation, vorhandene Berufserfahrung und wirtschaftliche Ressourcen sowie Erkrankungen, Behinderungen und die Zugehörigkeit zu ethnischen oder religiösen Minderheiten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Ob eine Person aus Syrien bei einer Rückkehr ihr Existenzminimum sichern kann, prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Rahmen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Absatz 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Maßstab sind die Kriterien, die der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in ihrer Rechtsprechung zu Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) entwickelt haben. Auf dieser Grundlage erstellt das BAMF im Einzelfall eine realitätsnahe Rückkehrprognose. Sie betrifft die Frage, ob die Person ihr Existenzminimum und gegebenenfalls das ihrer Kernfamilie in Syrien sichern kann. In diese Prognose fließen alle individuellen Umstände ein, sowohl begünstigende als auch nachteilige Faktoren. Die in der Frage genannten Umstände werden dabei berücksichtigt: Alter, Geschlecht, Familienstand, familiäre und soziale Kontakte in Syrien, Bildungsstand usw. Eine schematische Gewichtung einzelner Kriterien erfolgt nicht. Die Umstände werden in einer Gesamtschau gewürdigt, immer vor dem Hintergrund der aktuellen humanitären Lage in Syrien.