Rede von Helmut Kleebank (SPD) – Bevor ich die drei namentlichen Abstimmungen eröffne, weise ich darauf hin, dass auch diese namentlichen Abstimmungen gleichzeitig in der …

Rede von Helmut Kleebank (SPD) – Bevor ich die drei namentlichen Abstimmungen eröffne, weise ich darauf hin, dass auch diese namentlichen Abstimmungen gleichzeitig in der … Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In vielen Debatten der letzten Wochen und Monate hier im Plenum, aber auch in den Ausschüssen ist sehr häufig ein Begriff gefallen, der interessanterweise in dieser Runde noch nicht so richtig eine Rolle gespielt hat. Ich meine den Begriff der Resilienz, der Widerstandsfähigkeit. Wir diskutieren viel über die Widerstandsfähigkeit, die Resilienz unserer Lieferketten, die Resilienz der Wirtschaft, die Resilienz der sozialen Sicherungssysteme, die Resilienz unserer Wälder und vieles, vieles mehr. Die Frage ist, warum wir darüber diskutieren. Na ja, es ist offensichtlich so, dass wir an vielen Stellen nicht mehr genug Resilienz haben, nicht mehr genug Widerstandsfähigkeit. Das führt in der Bevölkerung verständlicherweise zu Verunsicherung und spiegelt sich auch in Wahlergebnissen wider. Kurzfristige Schocks und langfristige Veränderungsprozesse untermauern dieses Gefühl der Verunsicherung. Was erwarten die Menschen von uns? Ich würde sagen, sie erwarten an sehr vielen Stellen Stabilität, sie erwarten Handlungsfähigkeit des Staates, sie erwarten die Sicherung von Arbeitsplätzen, und sie erwarten die Sicherung von Daseinsvorsorge. Stabilität, mit diesem Stichwort sind wir bei Nachhaltigkeit. Resilienz und Nachhaltigkeit sind für mich zwei Seiten derselben Medaille. Immer geht es um die Sicherheit für unsere Bevölkerung, das Gefühl der Handlungsfähigkeit des Staates. Ich will versuchen, das an dem eben genannten Beispiel – es spielte hier schon wiederholt eine Rolle – von Wirtschaft und Handel deutlich zu machen: Unsere Lieferketten sind empfindlich. Sie werden schnell gestört; wir erinnern uns an Containerschiffe, die im Suezkanal quer standen; wir denken an Meerengen; wir denken an eine sehr erratische Zollpolitik. Handelsbeziehungen zu diversifizieren, ist sicherlich eine richtige Maßnahme. Wir haben gestern hier über das Mercosurabkommen diskutiert. Ich will daran erinnern: Handelsabkommen müssen auf Augenhöhe abgeschlossen werden, und sie werden niemals alle Bedürfnisse erfüllen können. Die vielleicht nicht ganz ausreichenden Naturschutzinhalte dieses Abkommens sind kritisiert worden; es geht auch darum, wie das Thema Klimaschutz darin abgebildet wird. Es sind eben unterschiedliche Interessen, die hier zusammenkommen. Ich persönlich bin sehr froh, dass dieses seit 25 Jahren verhandelte Abkommen endlich abgeschlossen ist, auch wenn ich natürlich nicht mit allen Einzelheiten einverstanden bin. Aber es ist eine gute Nachricht, dass es jetzt überhaupt zustande gekommen ist und dass es mit Leben gefüllt werden kann, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ein Zweites, das – das muss man selbstkritisch sagen – bei uns leider zu kurz kommt, scheint mir an dieser Stelle extrem wichtig; das ist die Kreislaufwirtschaft. Die Wertstoffe, die sich im Wirtschaftskreislauf befinden, sie zu sichern, sie zu extrahieren, Produkte von vornherein so zu konzipieren, dass sie gut wiederverwertbar sind, dass sie eine lange Lebensdauer haben, dass sie reparaturfähig sind: Das alles sind wichtige Beiträge zur Nachhaltigkeit. Sie sichern unseren Wohlstand und sind, ich würde sagen: ein Resilienz- und Nachhaltigkeitsgewinn für unsere Volkswirtschaft. Diese Wertschöpfung, diese Rohstoffe hier zu halten, Rohstoffsouveränität bei kritischen Gütern zu erlangen, das ist echte Nachhaltigkeitspolitik. Wir sichern damit heimische Industriestandorte, wir halten Wertschöpfung und gute Tarifarbeitsplätze im Land, und – auch das ist nicht ganz unwichtig, aber es spielte hier eine zu geringe Rolle – wir verringern die Verschmutzung unserer Atmosphäre, unserer Meere und unserer Böden. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.