Rede von Dirk Brandes (AfD) – Aktuelle Stunde: Versagen in der Klima- und Umweltpolitik verhindern

Rede von Dirk Brandes (AfD) – Aktuelle Stunde: Versagen in der Klima- und Umweltpolitik verhindern Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Grün/„-innen“ wollen heute über das Versagen in der Klima- und Umweltpolitik sprechen. Aber dann müssen wir über Ihre eigene Politik sprechen. Gerade weil wir für den Umweltschutz sind, lehnen wir diese so entschieden ab. Sie belasten die Natur, Sie behindern Innovationen, und Sie gefährden Deutschlands Zukunft, meine Damen und Herren. Nehmen wir als Beispiel die Windpolitik. Sie feiern jede neue Windkraftanlage als Erfolg. Wir fragen dagegen: Ist diese Energie bezahlbar? Ist sie zuverlässig? Und was bedeutet das alles für die Natur? Für Windräder und Zufahrten – mein Kollege hat es gerade schon gesagt – werden Wälder gerodet, Lebensräume zerschnitten. Zurück bleiben schwer recycelbare Rotorblätter und massive Betonfundamente im Boden. Auch das gehört zur katastrophalen Umweltbilanz Ihrer Energiewende dazu. Und was sind Ihre Antworten auf all diese Probleme? Was setzen Sie seit Jahren durch, unterstützt von EU, CDU und Ihren Lobbyisten? Verbote, neue Belastungen, Subventionen. Schauen wir auf unsere Automobilindustrie. Benziner und Diesel werden politisch zurückgedrängt. Dabei erwirtschaften gerade diese Fahrzeuge die Gewinne, die notwendig sind, um Forschung, Investitionen und Arbeitsplätze zu halten. Und was machen Sie? Sie fördern – Stichwort „E-Mobilität“ – bevorzugt Antriebe mit Steuergeld. Reicht die Nachfrage nicht aus, fordern Sie neue Kaufprämien. Erst schwächen Sie die wirtschaftliche Grundlage, dann subventionieren Sie den Ersatz. Genau dieses Modell gefährdet aber unsere Industrie. Sie wollen mit Ihrer Klimapolitik die Welt retten. – Wenn diese Diskussion hier für Sie eine so kardiologische Herausforderung ist, dann nehmen Sie vorher irgendwelche Beruhigungsmittel oder so was. Wenn unsere Industrie ins Ausland abwandert, verschwinden die Emissionen nicht, sondern sie entstehen halt woanders, und das wahrscheinlich dreckiger, weil es dort weniger Umweltauflagen gibt. Das ist der zentrale Widerspruch Ihrer Politik, meine Damen und Herren. Der Verband der Automobilindustrie warnt bereits vor der Abwanderung von Forschung und Entwicklung. In seiner Mittelstandsumfrage vom Juni rechnen zwei Drittel der befragten Unternehmen mit sinkenden Forschungsausgaben in Deutschland. Damit verlieren wir nicht nur Arbeitsplätze; damit verlieren wir auch Wissen, Ingenieursleistung und Innovationskraft. Die Technologien von morgen entstehen in Unternehmen und Forschungseinrichtungen, nicht in Ihren grünen Abgeordnetenbüros. Doch statt Innovationen zu ermöglichen, schreiben Sie den Unternehmen vor, was sie verkaufen sollen – schön nach sozialistischer Manier. Statt Wettbewerb schaffen Sie Abhängigkeit von Subventionen. Das Prinzip ist immer gleich: Die Politik macht Vorgaben. Lobbyisten fordern Fördergelder. Unternehmen müssen sich anpassen. Und der Steuerzahler bezahlt den ganzen Quatsch! Gewinne werden privat eingestrichen, Kosten werden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Und darauf kleben Sie ein grünes Etikett. Dabei stellen sich drei einfache Fragen, meine Damen und Herren: Wer bestimmt die Regeln? Wer profitiert davon? Und warum sollen Bürger Geschäftsmodelle finanzieren, die sich am Markt nicht ausreichend durchsetzen? – Warum kaufen sie E-Autos? Weil Sie sie über Jahre subventioniert haben. Lobbyismus wird nicht zum Umweltschutz, nur weil er sich „grün“ nennt. Wenn unsere Produktion ins Ausland abwandert, sieht Ihre deutsche Klimabilanz vielleicht besser aus. Dem Weltklima ist damit aber nicht geholfen, wenn wir die Produktion ins Ausland verlagern. Am Ende bleibt von der Politik vor allem eins: Sie liefern die Moral. Die Lobby kassiert. Und Deutschland bezahlt die Rechnung. – Diese Politik muss enden! Ich sage Ihnen eines voraus: Die Ära grüner Politik und linker Deutungshoheit wird nicht ewig dauern. Politische Mehrheiten werden sich ändern – das sehen wir ja gerade –, und die AfD wird weiterhin dafür eintreten, dass wirtschaftliche Vernunft, bezahlbare Energie und der Schutz der deutschen Wirtschaft endlich wieder mehr Gewicht bekommen. – Das hat unsere Wirtschaft verdient.