Schriftliche Frage 64 von Nicole Höchst (AfD): Welche Dienststellen des Bundes werten seit dem 1. Januar 2024 Einsatzdaten oder Erfahrungen aus der Nutzung unbemannter Systeme deutscher H…

Schriftliche Frage 64 von Nicole Höchst (AfD): Welche Dienststellen des Bundes werten seit dem 1. Januar 2024 Einsatzdaten oder Erfahrungen aus der Nutzung unbemannter Systeme deutscher H… Frage 64 (Nicole Höchst, AfD): Welche Dienststellen des Bundes werten seit dem 1. Januar 2024 Einsatzdaten oder Erfahrungen aus der Nutzung unbemannter Systeme deutscher Hersteller in der Ukraine, die mit Bundesmitteln, insbesondere aus der Ertüchtigungsinitiative, finanziert wurden, für Weiterentwicklung oder Beschaffung aus, und welche Regelungen zur Weitergabe solcher Einsatzdaten an den Bund oder an die Hersteller enthalten die vom Bund finanzierten Verträge oder Förderbescheide (bitte nicht offen mitteilbare Teile eingestuft übermitteln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 16. Oktober 2026: Die Auswertung von Einsatzdaten und Einsatzerfahrungen aus der Ukraine erfolgt in den zuständigen Teilstreitkräften. Dies ist nicht auf die Nutzung von Systemen deutscher Hersteller beschränkt. Im Rahmen der über die Ertüchtigungsinitiative finanzierten Beschaffungen beauftragen die zuständigen ukrainischen Stellen die Unternehmen. Das Bundesministerium der Verteidigung und das ukrainische Verteidigungsministerium haben am 14. April 2026 ein Data Arrangement geschlossen. Dieses schafft einen Rahmen für den Austausch von Gefechtsfelddaten und deren Nutzung zur Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten. Der Austausch ist nicht auf unbemannte Systeme deutscher Hersteller beschränkt.