Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Danke, Frau Präsidentin. – Ich werde mich bemühen, Ihren Hinweis bei dieser und den folgenden elf Fragen zu berücksichtigen. Kollege Gastel fragt nach der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Dies ist im Schienenbereich ein wichtiges Thema. Für die Ermittlung der Planungskosten und für den Ersatzinvestitionsbedarf wurde wie bei der LuFV II, der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, bereits vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Gutachter beauftragt. Dieser ermittelt den bestehenden Nachholbedarf, dessen Ursachen und gibt Empfehlungen zu dessen Abbau. Die Ermittlungen dazu dauern noch an.