1.079 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linken widmen ihren Antrag den „‚vergessenen‘ queeren Opfern“ des Nationalsozialismus und fordern, dass dieser Bundestag sich für das vor über 80 Jahren zweifellos begangene Unrecht entschuldigen soll. Im Gegensatz zur letzten Version I…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Ich meine nur: Wenn hochbezahlte, hochqualifizierte Jobvermittler nur alle zwei Monate mal jemanden vermitteln, ist das wenig. Ich hatte auch die 29 000 Mitarbeiter angesprochen, die im Bereich der Leistungsauszahlung arbeiten. Der Presse war zu entnehmen, dass über 6 Milliarden …
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Sie meinen: Einfach die Statistik etwas frisieren, und schon steht die BA besser da. – Das finde ich jetzt ein bisschen komisch.
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Ja, gerne. – Ich wollte jetzt keine Tätigkeitsbeschreibung der Bundesagentur für Arbeit haben, sondern eine Bewertung der Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, und da kam nicht viel. Es liegt einiges im Argen. Wenn man sich die Zahlen anschaut, sieht man: Die Bundesagentur für…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Herr Wadephul, Sie haben jetzt im Rahmen dieser Regierungsbefragung mehrfach auf Desinformations- und Verleumdungskampagnen hingewiesen. Mir persönlich fällt da immer gleich der öffentlich-rechtliche Staatsfunk hier in Deutschland ein, wenn ich „Verleumdung“ und „D…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Herr Wadephul, Sie haben jetzt so einige Male auf der AfD rumgehackt und uns Angst unterstellt. Ich merke die Angst aber so ein bisschen bei Ihnen. Sie waren am 17.09.2025 hier am Rednerpult und haben leicht erregt von sich gegeben – Zitat –: „Wir werden es nie zul…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Das passt sehr gut. Die AfD hat nach intensiver Debatte auch in der Fraktion inhaltlich das Mercosur-Abkommen abgelehnt, aber nicht, weil wir gegen Freihandel sind; im Gegenteil. Wir hätten einfach besser verhandelt, und dann wäre es auch in Ordnung gegangen. Aber …
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Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/55 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 55. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 10b und 14 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Dr. Johann Davi…
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Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/652)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3901 21. Wahlperiode 28.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiterer Abgeordneter und der Fra…
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Gewalt gegen Einsatzkräfte (Antwort zu Drs. 21/3672)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3919 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3672 – Gewalt gegen Einsatzkräfte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g …
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Weihnachtsstaus in die Ukraine - Erkenntnisse und Eindrücke der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3804 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Frohnmaier, René Springer, Diana Zimmer, Gerold Otten, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, Uwe Schulz, Jürgen Koegel, Heinrich Koch, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn…
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Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3809 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksa…
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Sondervermögen - Umgang der Bundesregierung mit Kritik anlässlich der Reaktion auf das Unwort des Jahres 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3811 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Ulrike Schielke-Ziesing, Hauke Finger, Torben Braga, Jörn König, Georg Schroeter, Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, Joachim…
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Schriftliche Frage 78 von Stephan Brandner (AfD): Welche 27 Sozialleistungen sind seit dem Ausbruch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 an ukrainische Staats…
Frage 78 (Stephan Brandner, AfD): Welche 27 Sozialleistungen sind seit dem Ausbruch des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 an ukrainische Staatsangehörige in Deutschland ausgezahlt worden und weisen dabei zugleich das größte finanzielle Ausgabenvolum…
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Schriftliche Frage 67 von Stephan Brandner (AfD): Wie hat sich die Anzahl der geltenden Bundesgesetze und -verordnungen seit dem Jahr 2015 jährlich bis zum 1. Januar 2026 entwickelt (bitte g…
Frage 67 (Stephan Brandner, AfD): Wie hat sich die Anzahl der geltenden Bundesgesetze und -verordnungen seit dem Jahr 2015 jährlich bis zum 1. Januar 2026 entwickelt (bitte getrennt und nach Jahresscheiben auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Frank Schwabe vo…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3772 21. Wahlperiode 23.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3773 21. Wahlperiode 23.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Politikergedenkstiftungen des Bundes (Antwort zu Drs. 21/1828)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3747 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1828 – Politikergedenksti…
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Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (Antwort zu Drs. 21/3522)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3751 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3522 – Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages de…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
– mit der inneren Sicherheit und den Bürgern draußen wirklich wahrhaftig verspricht, dass es besser und sicherer wird auf unseren Straßen, –