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Frage von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Welche Auswirkungen hat die geplante Vollsperrung der Bahnstrecke München–Rosenheim in der ersten Jahreshälfte 2028 auf die S-Bahn und Regionalzugverbindungen nach Holzkirchen und in das Oberland nach aktuellem Kenntnisstand der Bundesregierung? Antwort des Parl. Staatssekretärs …
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Wie viele von der Deutschen Bahn AG in Brandenburg betriebenen Verkehrsstationen erfüllen derzeit alle Kriterien für „weitreichende Barrierefreiheit“ (bitte Gesamtzahl der Verkehrsstationen, Anzahl der Verkehrsstationen, die alle Kriterien für „weitreichende Barrierefreiheit“ erf…
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Wie viele Aufzüge und Rolltreppen an Verkehrsstationen der Deutschen Bahn AG in Brandenburg waren im Jahr 2025 außer Betrieb (bitte Gesamtzahl der Rolltreppen und Aufzüge angeben), und wie viele davon waren jeweils mehr als einen Tag, mehr als eine Woche bzw. mehr als einen Monat…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob ein Betreten von Bahnsteigen im Schienenpersonenverkehr künftig nur noch mit gültigem Fahrausweis zugelassen werden sollte, insbesondere im Hinblick auf die Prävention von Leistungserschleichung (Schwarzfahren) sowie zum Sch…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Wie hoch sind die Kosten noch offener Nachträge im Rahmen der Generalsanierung Riedbahn (bitte auch aktuelle Gesamtkosten angeben), und wie hoch waren die infrastrukturbedingten Verspätungsminuten im Zeitraum Dezember 2025 bis Januar 2026? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christ…
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Frage von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
In welcher Höhe plant die Bundesregierung, eine Baufinanzierungsvereinbarung für das Teilvorhaben Hof–Marktredwitz (im Rahmen des Projektbündels 9 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes) in diesem Jahr abzuschließen, und wann ist die Aufnahme der Elektrifizierung der Pegnitzstrecke…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Wie viele kleine und mittlere Maßnahmen der aktuell laufenden Programme („Überlastete Schienenwege“, „Etappierung Deutschlandtakt“, „Seehafen-Hinterlandverkehre III“, „740-m-Netz“, „KV-Terminals, Zugbildungsanlagen und Gleisanschlussinfrastruktur“, „Stabiles Netz“, „BKS-Maßnahmen…
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Frage von Maximilian Kneller (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Geht die Bundesregierung bei der Umsetzung der geplanten Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover im Rahmen des Deutschlandtaktes davon aus, dass die konkreten Baumaßnahmen die Trinkwasserqualität und die Verfügbarkeit von Trinkwasser negativ beeinträchtigen können? Antwort des…
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Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/58 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 58. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. Februar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 und 31h Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung …
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Schriftliche Frage 93 von Stefan Schröder (AfD): Welche Personen und Institutionen waren an der vom Bundesministerium für Verkehr gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Ad-hoc- Arbeitsgru…
Frage 93 (Stefan Schröder, AfD): Welche Personen und Institutionen waren an der vom Bundesministerium für Verkehr gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Ad-hoc- Arbeitsgruppe zur Reform der Fahrschulausbildung/ „Bezahlbarer Führerschein“ beteiligt, in deren Rahmen das fachliche…
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Schriftliche Frage 92 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, die Informationslücke, die im Hinblick auf die Durchfahrt der Schiffe der russischen Schattenflotte, insbesondere…
Frage 92 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, die Informationslücke, die im Hinblick auf die Durchfahrt der Schiffe der russischen Schattenflotte, insbesondere der Substandard Vessels, durch deutsche Küstengewässer oder der deutschen Ausschließ…
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Schriftliche Frage 91 von Stefan Henze (AfD): Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung die A 100 in Richtung Norden wieder kurzfristig durchgängig befahrbar sein?
Frage 91 (Stefan Henze, AfD): Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung die A 100 in Richtung Norden wieder kurzfristig durchgängig befahrbar sein? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 18. Februar 2026: Nach dem am 9. Februar 2026 reparierten Fahrba…
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Schriftliche Frage 87 von René Bochmann (AfD): Sieht die Bundesregierung einen Verstoß gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit, der Normenklarheit sowie des staatlichen Neutralitätsgebo…
Frage 87 (René Bochmann, AfD): Sieht die Bundesregierung einen Verstoß gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit, der Normenklarheit sowie des staatlichen Neutralitätsgebots darin, dass eine Bundesbehörde (Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, BSH) eine Beschäftigte zur …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4186 21. Wahlperiode 20.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 155 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie hoch aktuell die Streusalzreserven in Deutschland sind, und wenn ja, wie hoch ist der Preis ak…
Frage 155 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie hoch aktuell die Streusalzreserven in Deutschland sind, und wenn ja, wie hoch ist der Preis aktuell pro Tonne, und wie ist die Preisentwicklung für Streusalz in den vergangenen zehn Jahren? Antwort de…
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Schriftliche Frage 154 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor dem Hintergrund welcher Überlegungen hat das Bundesministerium für Verkehr – wie mir bekannt – seine Planungen für den dritten Bauabschn…
Frage 154 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor dem Hintergrund welcher Überlegungen hat das Bundesministerium für Verkehr – wie mir bekannt – seine Planungen für den dritten Bauabschnitt der B 209 Ortsumgehung Schwarzenbek geändert und sich für eine Lichtsignalan…
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Schriftliche Frage 149 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vertritt die Bundesregierung eine Rechtsauffassung zu der Frage, ob ein Fußgängerüberweg angeordnet werden kann, wenn zwar alle Anforderunge…
Frage 149 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vertritt die Bundesregierung eine Rechtsauffassung zu der Frage, ob ein Fußgängerüberweg angeordnet werden kann, wenn zwar alle Anforderungen der R-FGÜ 2001 erfüllt sind, aber die darin genannten verkehrlichen Voraussetzungen v…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4115 21. Wahlperiode 13.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 150 von Ulrich von Zons (AfD): Welche Autobahnabschnitte in Nordrhein- Westfalen (A 1, A 3, A 4, A 40, A 42, A 57, A 59, A 61, A 46) waren in den Jahren 2024 und 2025 nach…
Frage 150 (Ulrich von Zons, AfD): Welche Autobahnabschnitte in Nordrhein- Westfalen (A 1, A 3, A 4, A 40, A 42, A 57, A 59, A 61, A 46) waren in den Jahren 2024 und 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung die jeweils zehn stauanfälligsten Abschnitte (nach Staustunden oder staubedi…
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Schriftliche Frage 149 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch liegen nach Annahmen der Bundesregierung die möglichen Einsparungen bei der Führerscheinreform auf Grundlage der im Oktober 2025 ve…
Frage 149 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch liegen nach Annahmen der Bundesregierung die möglichen Einsparungen bei der Führerscheinreform auf Grundlage der im Oktober 2025 veröffentlichten Eckpunkte zum „Bezahlbaren Führerschein“, und was ist die Bere…