426 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 9
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Aufwände für das Ausland, ausländische und supranationale Organisationen sowie für Ausländer seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5055 21. Wahlperiode 27.03.2026 Große Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Marcel Queckemeyer, Christian Reck, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, …
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Gewährung von Asyl an Personen mit Mitgliedschaft in als terroristisch eingestuften Organisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5028 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…
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Schutzmaßnahmen zur Abschirmung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5046 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Schut…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Mögliche Gefährdung der maritimen Sicherheit Deutschlands durch den Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute und die Schwächung der Handelsflotte unter deutscher Flagge
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4861 21. Wahlperiode 20.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…
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Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4829 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Stand und Steuerung des Glasfaser-…
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Arbeits‑, Sicherheits‑ und Kontrollstandards in der internationalen Seeschifffahrt - Umsetzung der Maritime Labour Convention 2006, der International Convention for the Safety of Life at Sea, des International Safety Management Code sowie Maßnahmen gegen Billigflaggen und Schattenflotten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4830 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…
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Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern - Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
Antrag der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmidt, René Bochmann, Sven Wendorf, Maximilian Kneller, Ruben Rupp, Tobias Ebenber…
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Rede von Lars Haise (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Minister. – Ihre Antwort ist eigentlich ein Schlag ins Gesicht jedes Eisenbahners. Ich helfe Ihnen ein bisschen auf die Sprünge: Erkennen Sie an, dass über die Hälfte aller Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten gegenüber Bahnmitarbeitern ausländische Tatverdächtige…
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Rede von Lars Haise (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Meine Frage richtet sich an den Verkehrsminister Schnieder. Herr Schnieder, wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst elf Jahre Eisenbahner gewesen. Wie viele meiner ehemaligen Kollegen im Kundenkontakt habe ich mit Spannung den Sicherheitsgipfel bei der Deutschen …
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Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/64 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 18. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Maja Wallstein, Dr. Anja Weisgerber und Albert Stegemann Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung de…
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Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4749 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Karsten Hilse, Thomas Korell, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, R…
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Schriftliche Frage 183 von Lars Haise (AfD): Was ist die Datengrundlage, auf welcher der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder zur Erkenntnis gelangt, dass 18 Prozent der Gewaltt…
Frage 183 (Lars Haise, AfD): Was ist die Datengrundlage, auf welcher der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder zur Erkenntnis gelangt, dass 18 Prozent der Gewalttaten in Zügen auf Identitätsfeststellungen zurückzuführen seien, und wie bewertet die Bundesregierung, dass die…
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Schriftliche Frage 182 von Lars Haise (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Anzahl der geplant errichteten und ungeplant eingerichteten Langsamfahrstellen im gesam…
Frage 182 (Lars Haise, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Anzahl der geplant errichteten und ungeplant eingerichteten Langsamfahrstellen im gesamten deutschen Schienennetz (bitte hierbei auch angeben, welche jeweils dadurch verursachten Verspätungsminuten …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Verkehrliche Situation in Celle und Baufortschritt der Ortsumgehung im Zuge der Bundesstraße 3
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4647 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer …
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Teilweise Sperrung der Schleuse Brunsbüttel sowie möglicher wirtschaftlicher Schaden und Betriebseinschränkungen am Nord-Ostsee-Kanal
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4650 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Hans-Jürgen Goßner, Volker Scheure…