588 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
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Schriftliche Frage 138 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch waren die Kosten für den Bund bezüglich des laut Presseberichten beauftragten Unternehmens bzw. der ggf. beauftragten Unternehmen z…
Frage 138 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch waren die Kosten für den Bund bezüglich des laut Presseberichten beauftragten Unternehmens bzw. der ggf. beauftragten Unternehmen zur Findung eines neuen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, und hat das beauftra…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bahnstrecke München - Buchloe und weiterer Strecken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2644 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bahnstrecke München–Buchloe …
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Zukunft des Wintertourismus in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2645 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Harald Ebner, Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Sandra Stein, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zu…
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Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem eine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung gefordert wird. So soll rückwirkend zum 1. Januar 2024 die Agrardieselrückerstattung von 21,48 Cent pro Liter ausgezahlt werden. Außerdem soll die CO2-Bepreisung…
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Mietwuchergesetz
Der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein "Mietwuchergesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Empfohlen wurde die Ablehnung auch in einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Die Linksfraktion begründet den Gesetzentwurf mit der …
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Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften wurde im Bundestag angenommen. Zum Gesetzentwurf lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses vor, der die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt. Der Gesetzentwurf zielt darau…
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Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Namen "Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell" wurde vom Bundestag abgelehnt. Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Gesu…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Sind für die geplanten Bedarfsplanprojekte, für die noch im Jahr 2025 bzw. Anfang 2026 eine parlamentarische Befassung (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 152 der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta auf Bundestagsdrucksache 21/1482) ansteht, die ausste…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Wie viele Brücken müssten bzw. sollen nach der aktuellen Planung der Deutschen Bahn AG bis zum Jahr 2030 saniert oder ersetzt werden, und auf welchem prozentualen Anteil der Bahnbrücken bestehen Nutzungsbeschränkungen, zum Beispiel bezüglich Tonnage oder Geschwindigkeit (bitte na…
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Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/36 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 36. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 5. November 2025 Inhalt: Präsidentin Julia Klöckner Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 34, 12b und 37e Zusät…
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Deutschlandticket weiterentwickeln und langfristig sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1543)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2628 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE…
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Qualität und Verlässlichkeit des Schienenverkehrs an Verkehrsknoten (Antwort zu Drs. 21/1801)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2573 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1801 – Qualität und …
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Bewirtschaftung des Edersees (Antwort zu Drs. 21/2318)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2523 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2318 – Bewi…
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Schriftliche Frage 87 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Zughalte gab es jeweils im Jahr 2011 und gibt es nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 in folgenden Stationen in Baden- Württe…
Frage 87 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Zughalte gab es jeweils im Jahr 2011 und gibt es nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 in folgenden Stationen in Baden- Württemberg: Müllheim im Markgräflerland, Freiburg, Karlsruhe, Donaueschingen, Radolfzell, Stut…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2486 21. Wahlperiode 31.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 65 …
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Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2487 21. Wahlperiode 31.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Erreichter Planungsstand beim Vorhaben "Regionale Korridorsanierung" Halle (Saale) - Eichenberg (Antwort zu Drs. 21/1911)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2428 21. Wahlperiode 27.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1911 – Errei…
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Generalsanierung der Strecke Nürnberg-Regensburg (Antwort zu Drs. 21/1880)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2435 21. Wahlperiode 27.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1880 – Generalsanie…