588 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Aktueller Stand der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr (Antwort zu Drs. 21/1946)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2340 21. Wahlperiode 21.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Corinna Rüffer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1946 – Aktueller …
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Bewirtschaftung des Edersees
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2318 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewirtschaftung des Edersees Der Edersee ist Teil der Eder, die …
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Sperrpausen im Rahmen der Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerks Ulm (Antwort zu Drs. 21/1798)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2329 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1798 – Sperrpausen…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Plant die Bundesregierung einen Reset der Trassenpreise, und, wenn ja, welche Maßnahmen beinhaltet der mögliche Reformvorschlag? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Der Koalitionsvertrag sieht eine Reform des Trassenpreissystems vor. Ein erster, wichtiger Schritt i…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Bis wann stellt die Bundesregierung den Investitionsrahmenplan für die nächste Laufzeit fertig, und was sind die geplanten Investitionen in Neu- und Ausbau je Verkehrsträger für den geplanten Zeitraum des Investitionsrahmenplans (vergleiche letzter Investitionsrahmenplan, der nur…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Sofortplan für die Zukunft der Automobilindustrie - Wettbewerbsfähigkeit stärken, Beschäftigung sichern, Klimaziele erreichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2233 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Julian Joswig, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Sascha Müller, Matthias Gastel, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Sandra…
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Westbalkan-Kontingent für jährlich 50.000 Arbeitskräfte erhalten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2248 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Lamya Kaddor, Sandra Stein, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger, Lisa Paus, Dr. Sandra Detzer, Sylvia Rietenberg, Stefan Schmidt, Dr…
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Europäische Tourismuspolitik (Antwort zu Drs. 21/1626)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2276 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1626 – Europäisc…
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Schriftliche Frage 174 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von…
Frage 174 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von Weichen und anderer Anlagen im Rahmen der Generalsanierungen, Wirtschaftlichkeitsnachwei…
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Schriftliche Frage 173 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie war das Verhältnis zwischen geplanten und ausgefallenen Fernzügen der Deutschen Bahn AG seit 2019 (bitte für die einzelnen Jahre absolut…
Frage 173 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie war das Verhältnis zwischen geplanten und ausgefallenen Fernzügen der Deutschen Bahn AG seit 2019 (bitte für die einzelnen Jahre absolut und relativ darstellen), und wie hoch war in den einzelnen Jahren die Anzahl der Fernzü…
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Rede von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie meine Zwischenfrage ermöglichen. – Nehmen Sie zur Kenntnis, dass Winne Hermann, in der Tat mein Parteifreund, ausdrücklich gesagt hat: „In Baden-Württemberg geht die Sanierung vor Aus- und Neubau“? Er hat sehr eindeutig gesagt, dass es darum ge…
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Rede von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe die letzten Stunden und Tage natürlich sehr genau verfolgt, was diese Koalition alles in Sachen Haushalts-, Verkehrs- und, konkret, auch Bahnpolitik gemacht oder eben auch nicht gemacht bzw. vereinbart hat. Und ich fin…
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Protokoll der 32. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/32 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 32. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Oktober 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 32: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2142 21. Wahlperiode 10.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …