475 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 19
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2290 21. Wahlperiode 17.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Hochlauf der E-Mobilität - Bezahlbarkeit und Planungssicherheit in der Antriebswende
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2296 21. Wahlperiode 17.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hochlauf der E-Mobilität …
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Nationale Umsetzung des EU-Gaspakets
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2282 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Julian Joswig, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Sandra Stein und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nationale Umsetzung des E…
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Auswirkungen des aktuellen Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Geothermie (Antwort zu Drs. 21/1918)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2285 21. Wahlperiode 16.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Harald Ebner, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1918 – Auswirkungen…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Aber gerne. Ich werde immer weiter fragen, bis wir eine Antwort bekommen. Auch bei der Förderung herrscht Verunsicherung bei den Menschen. Daher meine zweite Nachfrage: Wird die Bundesregierung die Förderung für Heizungstausch und -sanierung – ich meine hier also das BEG – veränd…
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Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank für die ausführliche Antwort. – Das Gebäudeenergiegesetz muss zur Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie angepasst werden. Zudem steht im Koalitionsvertrag, das „Heizungsgesetz“ solle abgeschafft werden, auch wenn es so ein Gesetz gar nicht gibt. Die Menschen, die Unterne…
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Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Das war leider wieder keine klare Antwort, wie auch im Ausschuss, wo ich die Frage schon einmal gestellt hatte. Die Branche braucht Klarheit. Ich würde Sie bitten, ganz klar auf die einfache Ja/Nein-Frage zu antworten: Plant die Bundesregierung, den Netzanschlussvorrang in § 8 EE…
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Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch Frau Staatssekretärin für die Antwort. – Im Branchendialog zur Beschleunigung von Netzanschlüssen wurden in der letzten Legislaturperiode verschiedene konkrete Maßnahmen mit der Branche diskutiert und Verbesserungen bei den Netzansc…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Stahlstandorte stärken - wettbewerbsfähig und klimaneutral
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2232 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Felix Banaszak, Dr. Sandra Detzer, Katrin Uhlig, Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Ricarda Lang, Lisa Badum, Michael Kellner, Sandra Stein, Sylvia Rietenberg, Dr. Sebastian Schäfer, Jeanne D…
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Sofortplan für die Zukunft der Automobilindustrie - Wettbewerbsfähigkeit stärken, Beschäftigung sichern, Klimaziele erreichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2233 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Julian Joswig, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Sascha Müller, Matthias Gastel, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Sandra…
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zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 23. und 24. Oktober 2025 in Brüssel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2255 21. Wahlperiode 15.10.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Lisa Badum, Julian Joswig, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Harald Ebner, Steffi Lemke, Dr. Alaa Alhamwi, Ayse Asar, Dr. Anton Hofreiter, Michael Kellner, Julia Schneider, Swantje He…
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Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts (Antwort zu Drs. 21/1906)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2277 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1906 – Beschleun…
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Schriftliche Frage 95 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit wem spricht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Workshops zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), und w…
Frage 95 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit wem spricht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen der Workshops zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), und welche Erkenntnisse leitet die Bundesregierung in Bezug auf das „Heizungsgesetz“/den § 71…
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Schriftliche Frage 94 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es einen Austausch mit Stakeholdern zu Inhalten des Entwurfs des Monitoring-Endberichts zwischen der Übermittlung des Entwurfs (laut Lei…
Frage 94 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es einen Austausch mit Stakeholdern zu Inhalten des Entwurfs des Monitoring-Endberichts zwischen der Übermittlung des Entwurfs (laut Leistungsbeschreibung fällig am 31. August 2025; www.duh.de/fileadmin/user_upload/downl oad…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …