485 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 24
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Deindustrialisierung stoppen - Verbrenner-Verbot aufheben
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/225 21. Wahlperiode 20.05.2025 Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Peter Boehringer, Dirk Brandes, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Alexis L. Giersch, Hans-Jürgen Goßner, Christoph Grimm, Rainer Groß, Dr…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, in der Tat, Sie übernehmen eine schwierige Aufgabe, nachdem Robert Habeck, der Misswirtschaftsminister, unser Land in einem desolaten Zustand hinterlassen hat. Ich wünsche Ihnen in unserem Namen, im Namen der …
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Protokoll der 5. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/5 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 5. Sitzung Berlin, Freitag, den 16. Mai 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) Innen Alexander Dobrindt,…
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Außenwirtschaftsförderung und sozialökologische Transformation der Wirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/136 21. Wahlperiode 13.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay- Uwe Ziegler und der Fraktion der AfD Außenwirtsc…
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Schriftliche Frage 27 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele unerlaubt eingereiste Personen hat die Bundespolizei seit Jahresbeginn 2025 bis zum 30. April in Mecklenburg-Vorpommern aufgegriff…
Frage 27 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele unerlaubt eingereiste Personen hat die Bundespolizei seit Jahresbeginn 2025 bis zum 30. April in Mecklenburg-Vorpommern aufgegriffen (bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Monaten), und was waren insgesamt die fünf häufigsten festgestellte…
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Schriftliche Frage 26 von Leif-Erik Holm (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnisse über mögliche ausländische Geldgeber (Regierungen, NGOs oder Privatpersonen), die das Sahaba Gemeindezent…
Frage 26 (Leif-Erik Holm, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnisse über mögliche ausländische Geldgeber (Regierungen, NGOs oder Privatpersonen), die das Sahaba Gemeindezentrum Rostock e. V. oder den Islamischen Bund Rostock e. V. seit 2015 finanziell unterstützt haben (wenn ja, b…
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Schriftliche Frage 12 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viel Strom aus Kernenergie hat Deutschland im Rahmen des grenzüberschreitenden Stromhandels im ersten Quartal 2025 importiert (bitte nac…
Frage 12 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viel Strom aus Kernenergie hat Deutschland im Rahmen des grenzüberschreitenden Stromhandels im ersten Quartal 2025 importiert (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann vom 6. Mai 2025: Das Volumen de…
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Schriftliche Frage 11 von Leif-Erik Holm (AfD): Welche Kosten entstanden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2025 durch Redispatch-Maßnahmen im Rahmen des Netzengpassmanage…
Frage 11 (Leif-Erik Holm, AfD): Welche Kosten entstanden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2025 durch Redispatch-Maßnahmen im Rahmen des Netzengpassmanagements (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann vom 6. Mai 2025…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/119 21. Wahlperiode 09.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/116 21. Wahlperiode 07.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay-Uwe Ziegler und der Fraktion de…
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Anzahl und Umfang der Klimaschutzverträge
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/101 21. Wahlperiode 02.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay- Uwe Ziegler und der Fraktion der AfD Anzahl und …
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Schriftliche Frage 32 von Leif-Erik Holm (AfD): Hat die Bundesregierung verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über die Vereine „Der Islamische Bund Rostock e. V.“ (https://moschee-rostoc…
Frage 32 (Leif-Erik Holm, AfD): Hat die Bundesregierung verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über die Vereine „Der Islamische Bund Rostock e. V.“ (https://moschee-rostoc k .de/) und „Sahaba Gemeindezentrum Rostock e. V.“ (https://sahaba-e-v.de/) sowie über relevante Personen a…
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Schriftliche Frage 31 von Leif-Erik Holm (AfD): Sind der Verein „Der Islamische Bund Rostock e. V.“ und der Verein „Sahaba Gemeindezentrum Rostock e. V.“ seit 2015 durch Bundesministerien…
Frage 31 (Leif-Erik Holm, AfD): Sind der Verein „Der Islamische Bund Rostock e. V.“ und der Verein „Sahaba Gemeindezentrum Rostock e. V.“ seit 2015 durch Bundesministerien oder Bundesbehörden finanziell gefördert worden (bitte nach Jahren, Summen und zuständigen Behörden/Bundesmi…
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Schriftliche Frage 30 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Personen erhielten 2024 nach dem Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis (bitte nach vorherigem A…
Frage 30 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Personen erhielten 2024 nach dem Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis (bitte nach vorherigem Aufenthaltsstatus und unter gesonderter Angabe der drei Hauptherkunftsnationalitäten aufschlüsseln), und wie …
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Schriftliche Frage 29 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Personen wurden 2024 nach Kenntnis der Bundesregierung eingebürgert (bitte nach einzelnen Bundesländern aufschlüsseln), und was wa…
Frage 29 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Personen wurden 2024 nach Kenntnis der Bundesregierung eingebürgert (bitte nach einzelnen Bundesländern aufschlüsseln), und was waren die fünf Hauptherkunftsnationalitäten? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir vom …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/29 21. Wahlperiode 11.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Ortsumgehung Ahrensfelde/Bundesstraße 158
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/26 21. Wahlperiode 09.04.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Dr. Gottfried Curio, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Dirk Brandes, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Manfred Schiller und der Fraktion der AfD Ortsumgehung Ahrensfelde/…
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Schriftliche Frage 20 von Leif-Erik Holm (AfD): Wurde der Verein „München ist bunt“ seit 2020 durch Bundesprogramme, Bundesministerien oder Bundesbehörden mit öffentlichen Mitteln geförder…
Frage 20 (Leif-Erik Holm, AfD): Wurde der Verein „München ist bunt“ seit 2020 durch Bundesprogramme, Bundesministerien oder Bundesbehörden mit öffentlichen Mitteln gefördert, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte unter Angabe der jeweilen Fördersummen, der fördernden Stelle und auf…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 8 von Leif-Erik Holm (AfD): Hält die Bundesregierung angesichts der LNG- Lieferung (LNG = Flüssigerdgas) durch die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA an Schweden (www.ndr.d…
Frage 8 (Leif-Erik Holm, AfD): Hält die Bundesregierung angesichts der LNG- Lieferung (LNG = Flüssigerdgas) durch die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA an Schweden (www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpomm ern/LNG-von-Mukran-nach-Schweden- Backhausaeussert-sich-skeptisch,lng1002.h…