1.185 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 28
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Rede von Sören Pellmann (DIE LINKE) – Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin gehalten, von meinem Skript abzuweichen. Denn ich bin seit 20 Jahren Kommunalpolitiker in meiner Heimatstadt, und ich weiß, unter welchen Zwängen wir uns tagtäglich bewegen. Die Abwägungsfragen sind: Können wir die Straßen w…
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Protokoll der 63. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/63 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 63. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. März 2026 Inhalt: Zusatzpunkt 7: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausre…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Stand und Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4593 21. Wahlperiode 06.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Pascal Meiser, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, …
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Förderung des Erwerbs der Deutschen Gebärdensprache im Bundesdienst
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist es aus Sicht der Bundesregierung – vor dem Hintergrund, dass gehörlose Menschen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe haben – begrüßenswert, wenn Beamte und …
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Rede von Sören Pellmann (DIE LINKE) – Sammelübersicht 176 zu Petitionen
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Glasscherben auf Radwegen, in Parks und auf Spielplätzen sind keine nebensächlichen Ärgernisse, sondern ein real bestehendes Sicherheitsrisiko für Radfahrerinnen und Radfahrer, für Kinder, aber vor allem auch für unsere Umwelt. Es…
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Rede von Sören Pellmann (DIE LINKE) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Agenda 2010 folgt nun die Merz-Agenda 2030. Es geht um nichts Einfacheres als um das Sicherheitsversprechen dieses unseres Landes, insbesondere für diejenigen, die morgens aufstehen, zur Arbeit gehen und trotzdem am Monatse…
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Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/62 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 62. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Dr. Michael Blos, Klaus-Peter Willsch und Dr. Inge Gräßle Änderung der Tagesordnung Wahl des Abgeordneten Maximi…
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken - Diskriminierungsschutz erweitern
Antrag der Abgeordneten Maik Brückner, Sören Pellmann, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Ferat Koçak, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, Sonja Lemke, Stella…
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Unterhaltsvorschuss reformieren - Chancen für Kinder Alleinerziehender verbessern
Antrag der Abgeordneten Mareike Hermeier, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Cansin Köktürk, Jan Köstering, Ina Latendorf, Sonja L…
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Gute Arbeit, tarifliche Standards und sichere Arbeitsplätze auch für das Leistungssportpersonal
Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Jorrit Bosch, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Dr. Dietmar Bartsch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Cem Ince, Cansin Köktürk, Ina La…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4475 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Cansin Köktürk, I…
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Schutz von Polizeihunden, Schutz von Menschen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4485 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Ferat Koçak, Luigi Pantisano, Clara Bünger, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fe…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (Entschließungsantrag zu Drs. 21/3546, 21/4090, 21/4371)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4474 21. Wahlperiode 04.03.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Sascha Wagner, Ina Latendorf, Marcel Bauer, Luigi Pantisano, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Caren Lay, S…
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Demokratie fördern statt behindern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4455 21. Wahlperiode 03.03.2026 Antrag der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Nicole Gohlke, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi, Mare…
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Gutes Leben für alle - Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherstellen
Antrag der Abgeordneten Sahra Mirow, Sascha Wagner, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Katalin Gennburg, C…
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Schriftliche Frage 45 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Wie hoch waren die Gesamtkosten für die zweitägige Entsendung von 15 Bundeswehrsoldaten nach Grönland im Rahmen eines internationalen Erkund…
Frage 45 (Sören Pellmann, Die Linke): Wie hoch waren die Gesamtkosten für die zweitägige Entsendung von 15 Bundeswehrsoldaten nach Grönland im Rahmen eines internationalen Erkundungsteams (www.bild.de/politik/ausland-u nd-internationales/groenland-hier-macht-die-bund eswehr-heiml…
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Schriftliche Frage 40 von Sören Pellmann (DIE LINKE): In Höhe welchen Gesamtwertes wurde seit dem 1. Februar 2026 bis zum aktuellen Stichtag der Beantwortung der Frage humanitäre Hilfe an die so…
Frage 40 (Sören Pellmann, Die Linke): In Höhe welchen Gesamtwertes wurde seit dem 1. Februar 2026 bis zum aktuellen Stichtag der Beantwortung der Frage humanitäre Hilfe an die sozialistische Republik Kuba geleistet (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für die jew…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4372 21. Wahlperiode 27.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …