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Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5581 21. Wahlperiode 23.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung – Bilanz des Bundesminister…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welches sind die wichtigsten Erkenntnisse, die der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, aus der Verkehrsministerkonferenz mitgenommen hat, und welche etwaigen Maßnahmen leitet er gegebenenfalls daraus ab (bitte die Antwort nötigenfalls auf die fünf wichtigsten Erkenntni…
- Wichtigste Erkenntnisse des Bundesministers Patrick Schnieder aus der Verkehrsministerkonferenz
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Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau (Antwort zu Drs. 21/4697)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5390 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4697 – Nachtzug von Berlin nach P…
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Hafenstrategie der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4768)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5172 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Inwieweit finden bei der durch den Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, vorgeschlagenen Führerscheinreform bisher versicherungsrechtliche Fragestellungen, insbesondere im Bereich der Laienausbildungsbestandteile, Berücksichtigung (vergleiche Westfälischer Anzeiger –www.…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, mit der Reform- und Maßnahmenstrategie „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ein klares Ziel gesetzt: Bahnfahren soll zuverlässig, komfortabel, sicher und angenehm sein. Konkret sollen unter and…
- Vorrangige Projekte von Bundesminister Patrick Schnieder
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Aktueller Stand und Kosten von Straßenbauprojekten im Freistaat Bayern (Antwort zu Drs. 21/4590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4928 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Leon Eckert, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4590 – Akt…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Welche Maßnahmen beabsichtigt der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, zu ergreifen, um die von ihm an der Deutschen Bahn AG kritisierten Mängel in den Bereichen Pünktlichkeit, Sauberkeit und Sicherheit zu beheben (www.spiegel.de/auto/deutsche-bahn-verkehrsminister-patr…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Sehr geehrter Kollege, wie ich gerade schon ausgeführt habe, geben wir sehr viel mehr Geld für eine bessere Infrastruktur aus. Die Bahn – ich habe es eben schon angedeutet – bekommt den mit Abstand größten Brocken: über 100 Milliarden Euro in dieser Legislatur. Da…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Herr Kollege Al-Wazir, ich darf das noch mal wiederholen: Im Sondervermögen sind alleine Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen veranschlagt. Daraus kann ich keinen Neu- und Ausbau bezahlen, sondern ich brauche dafür Haushaltsmittel. Und deshalb hat der Koalitionsausschuss über…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Herr Kollege Kölbl, vielen Dank für diese Frage, weil ich noch mal etwas klarstellen kann, was ich im letzten Jahr schon klargestellt habe. Da ist aus einem in der Entstehung befindlichen Gutachten etwas nach außen gedrungen, was noch nicht fertig ist; das Gutachten ist noch nich…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Wir werden mit den Ländern ein breites Maßnahmenpaket besprechen. Es gibt viele Vorschläge von Länderseite; es gibt Vorstellungen, die wir haben. Wir werden das gemeinsam entwickeln. An eine Grundgesetzänderung habe ich derzeit nicht gedacht. Aber vielleicht kommen andere auf die…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, wir haben Erhalt vor Neubau vereinbart – das entspricht, glaube ich, auch Ihrer politischen Haltung –, und genau diese Maßnahmen sind im Sondervermögen veranschlagt. Aus den Mitteln des Sondervermögens kann ich nur Erhalt und Modernisierungsmaßnahmen finanziere…