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Schriftliche Frage 59 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Stand haben die Mitte August 2019 mit einer Absichtserklärung (www.bg-kliniken.de/ueb er-uns/das-unternehmen/aktuelles-1/bg-kliniken…
Frage 59 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Stand haben die Mitte August 2019 mit einer Absichtserklärung (www.bg-kliniken.de/ueb er-uns/das-unternehmen/aktuelles-1/bg-kliniken-u nd-bundeswehrkrankenhaeuser-wollen-kooperie ren/) eingeleiteten Gespräche zwischen …
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit stehen, vor dem Hintergrund des tödlichen Übungsunfalls von vier US-Soldaten in Litauen, zur Sicherstellung der prähospitalen Notf…
Frage 58 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit stehen, vor dem Hintergrund des tödlichen Übungsunfalls von vier US-Soldaten in Litauen, zur Sicherstellung der prähospitalen Notfallversorgung bei Verletzungen von Angehörigen der Bundeswehr in Litauen Luftrettungsm…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/29 21. Wahlperiode 11.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 50 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Wie viele Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr haben ihre Einwilligung für die Einberufung zur Bundeswehr zurückgezogen (bitte für…
Frage 50 (Sören Pellmann, Die Linke): Wie viele Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr haben ihre Einwilligung für die Einberufung zur Bundeswehr zurückgezogen (bitte für die Jahre 2019, 2020, 2021, 2022, 2023 und 2024 angeben; www.augsburger-allgemeine.de/po litik/wer-ist…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. März 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/19 21. Wahlperiode 04.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 25. März bis 4. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 72 von Amira Mohamed Ali (Gruppe BSW): Welche Indizes werden in der Rahmenvereinbarung „Taktisches Wide Area Network Landbasierte Operationen Richtfunk Management und Taktisches W…
Frage 72 (Amira Mohamed Ali, Gruppe BSW): Welche Indizes werden in der Rahmenvereinbarung „Taktisches Wide Area Network Landbasierte Operationen Richtfunk Management und Taktisches Wide Area Network Landbasierte Operationen Führungs Interface Fahrzeug“ mit der Firma Rheinmetall E…
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Schriftliche Frage 71 von Konstantin Kuhle (FDP): Wie viele Angehörige von Bundeswehr und Bundespolizei sind derzeit aufgrund der Folgen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus (Long Covid)…
Frage 71 (Konstantin Kuhle, FDP): Wie viele Angehörige von Bundeswehr und Bundespolizei sind derzeit aufgrund der Folgen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus (Long Covid) dienstunfähig bzw. nur begrenzt dienstfähig? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Mölle…
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Schriftliche Frage 70 von Julia Klöckner (CDU/CSU): Wann hat die Artillerie das letzte Mal von der Außenfeuerstellung 205 auf dem Truppenübungsplatz Baumholder mit scharfen Schuss geschossen?
Frage 70 (Julia Klöckner, CDU/CSU): Wann hat die Artillerie das letzte Mal von der Außenfeuerstellung 205 auf dem Truppenübungsplatz Baumholder mit scharfen Schuss geschossen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller vom 18. Februar 2025: Angaben im Sinne der…
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Schriftliche Frage 69 von Anne Janssen (CDU/CSU): Haben die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei dem Bundesminister der Verteidigung (BMVg) in der 20. Legislaturperi…
Frage 69 (Anne Janssen, CDU/CSU): Haben die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei dem Bundesminister der Verteidigung (BMVg) in der 20. Legislaturperiode Luftfahrzeuge der Bundeswehr genutzt, um Reisen aus Berlin in Richtung ihres jeweiligen Wahlkreises (e…
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Schriftliche Frage 68 von Florian Hahn (CDU/CSU): Inwieweit kann die Bundeswehr derzeit alle aktiven und beorderten Soldatinnen und Soldaten mit einsatzbereiten Standardsturmgewehren ausstat…
Frage 68 (Florian Hahn, CDU/CSU): Inwieweit kann die Bundeswehr derzeit alle aktiven und beorderten Soldatinnen und Soldaten mit einsatzbereiten Standardsturmgewehren ausstatten, und wurden bereits diesbezügliche Planungen für den avisierten Neuen Wehrdienst vorgenommen (bitte di…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 70 von Jens Lehmann (CDU/CSU): Auf welchen konkreten Zahlen/Marktpreisen basiert die neue Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, und welche konkreten Kennzahlen (bitte aufschlüs…
Frage 70 (Jens Lehmann, CDU/CSU): Auf welchen konkreten Zahlen/Marktpreisen basiert die neue Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, und welche konkreten Kennzahlen (bitte aufschlüsseln, von wann und woher die Zahlen stammen) werden für die Bewertung einer externen Betreiberlösung heran…
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Schriftliche Frage 69 von Jens Lehmann (CDU/CSU): Wird die ehemalige Munitionsanstalt Strelln/ Mockrehna im Rahmen der Überlegungen zu einem möglichen zukünftigen Standort unter Berücksichti…
Frage 69 (Jens Lehmann, CDU/CSU): Wird die ehemalige Munitionsanstalt Strelln/ Mockrehna im Rahmen der Überlegungen zu einem möglichen zukünftigen Standort unter Berücksichtigung der NATO-Vorgaben zur Bereithaltung von Munitionsreserven für die Bundeswehr einbezogen? Antwort der …
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Schriftliche Frage 67 von Roderich Kiesewetter (CDU/CSU): Wie oft ist die Bundeswehr seit Februar 2022 gegebenenfalls ausgerückt, um mögliche russische Aktivitäten und Verstöße gegen Grenzvorschrift…
Frage 67 (Roderich Kiesewetter, CDU/CSU): Wie oft ist die Bundeswehr seit Februar 2022 gegebenenfalls ausgerückt, um mögliche russische Aktivitäten und Verstöße gegen Grenzvorschriften oder internationales Seerecht etc. aufzuklären (bitte angeben, welche Flugzeug- und Schiffstype…
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Schriftliche Frage 66 von Johannes Huber (fraktionslos): Wie viele Marineschiffe haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Monat August 2024 die Taiwanstraße (www.lto.de/recht/nachrichten/n/mano e…
Frage 66 (Johannes Huber, fraktionslos): Wie viele Marineschiffe haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Monat August 2024 die Taiwanstraße (www.lto.de/recht/nachrichten/n/mano ever-deutsche-marine-taiwanstrasse-china-souver aenitaet-internationale-gewaesser) passiert (bitte n…
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Schriftliche Frage 65 von Susanne Hennig- Wellsow (Gruppe Die Linke): Bei welchen Reisen des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit der Flugbereitschaft des Bundes im Jahr 2024 ist die Ehefrau des Bundeskanzlers Britta…
Frage 65 (Susanne Hennig- Wellsow, Gruppe Die Linke): Bei welchen Reisen des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit der Flugbereitschaft des Bundes im Jahr 2024 ist die Ehefrau des Bundeskanzlers Britta Ernst unentgeltlich mitgeflogen, und bei welchen Reisen hat sie die Kosten für den Mi…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/13047 20. Wahlperiode 27.09.2024 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Albani, Stephan (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 102 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Liegen der Bundesregierung Daten zu Todgeburten und Aborten bei Soldatinnen der Bundeswehr vor, und wenn ja, wie viele Fälle wurden in der Z…
Frage 102 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Liegen der Bundesregierung Daten zu Todgeburten und Aborten bei Soldatinnen der Bundeswehr vor, und wenn ja, wie viele Fälle wurden in der Zeit von Januar 2000 bis Dezember 2020 im Vergleich zum Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2024 dokumentiert,…
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Schriftliche Frage 100 von Norbert Kleinwächter (AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob sich aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine gelieferte Waffensysteme gegenwärtig u…
Frage 100 (Norbert Kleinwächter, AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob sich aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine gelieferte Waffensysteme gegenwärtig unter ukrainischer Kontrolle in der Region/Oblast Kursk (Russland) befinden, und wenn ja, welche, und …
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Schriftliche Frage 99 von Ingo Gädechens (CDU/CSU): Aus welchen Gründen plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis im September 2024 eine erneute bzw. angepasste Wirtsch…
Frage 99 (Ingo Gädechens, CDU/CSU): Aus welchen Gründen plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis im September 2024 eine erneute bzw. angepasste Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (ggf. auch benannt als Sensitivitätsanalyse) zum Betrieb und zur Betreuung des …