502 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 14
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Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/53 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 53. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 15. Januar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Bettina Hagedorn, Sarah Vollath, Lutz Brinkmann, Jeanne Dillschneider, Matthias David Mieves, Dr. Paul Schmid…
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"Generation Deutschland" - Vorfälle beim Gründungstreffen und Kontinuitäten zur "Jungen Alternative"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3667 21. Wahlperiode 15.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Schahina Gambir, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Filiz Polat, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Dr. Lena Gumnior und der Fraktion BÜNDNIS…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Gregosz, es gibt eine Sache, die ich nicht auf mir und auf meiner Fraktion sitzen lasse: dass wir uns nicht für starke Sicherheitsbehörden einsetzen würden. Denn es war meine Fraktion, die schon in der letzten Legislaturperiode bei …
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen …
Wir sagen schon seit Jahren, lieber Herr Kollege, dass es an Kriminalitätsschwerpunkten auch die Möglichkeit der Videoüberwachung geben muss. Im Gegensatz zu Ihnen haben wir schon vor sehr vielen Jahren erkannt, dass die Frage des Schutzes kritischer Infrastruktur ein sehr großes…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zehntausende Haushalte haben in der letzten Woche den längsten und heftigsten Stromausfall in der Bundeshauptstadt Berlin seit dem Zweiten Weltkrieg erleiden müssen. Deswegen geht an allererster…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Es hilft Ihnen, Herr Minister Dobrindt, vielleicht kurz in der politischen Debatte, auf das Erbe zu verweisen. Aber das ändert nichts an der Frage: Was passiert mit den Menschen? Was ist die Verantwortung, die Sie jetzt tragen? Und was machen Sie je…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte noch mal nachhaken, Herr Minister Dobrindt, zur Frage, ob Sie in Berlin waren. Nach unseren Informationen waren Sie in Seeon bei der Klausurtagung Ihrer Landesgruppe. Deswegen meine Fragen an Sie: Wann waren Sie in Berlin? Wie haben Sie…
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Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/52 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 52. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 14. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Aufhebung einer Ausschussüberweisung Begrüßung des Präsidenten des polnischen Parlamen…
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Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2996, 21/3488)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3634 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/2996, 21/3488 – Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Stra…
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Schriftliche Frage 28 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich die Zahl an Rechtsextremisten in Bundesbehörden in den Jahren 2023 bis 2025 entwickelt, und in wie vielen Fällen wurden Maßnahm…
Frage 28 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich die Zahl an Rechtsextremisten in Bundesbehörden in den Jahren 2023 bis 2025 entwickelt, und in wie vielen Fällen wurden Maßnahmen durch Disziplinarverfügung ausgesprochen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretär…
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Schriftliche Frage 27 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Disziplinarverfahren gab es in Bundesbehörden im Jahr 2025, und in wie vielen Fällen wurden Maßnahmen durch Disziplinarverfügung a…
Frage 27 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Disziplinarverfahren gab es in Bundesbehörden im Jahr 2025, und in wie vielen Fällen wurden Maßnahmen durch Disziplinarverfügung ausgesprochen (bitte jeweils nach Häufigkeit pro Antwort der Parlamentarischen Staatssekre…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3520 21. Wahlperiode 09.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Erkenntnisse des Bundeskriminalamts und der Bundesregierung zu Femiziden in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3504 21. Wahlperiode 07.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Dr. Lena Gumnior, Helge Limburg, Ulle Schauws, Lukas Benner, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, Filiz Polat, Marlene Schönbe…
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Humanitäre Aufnahmen aus Afghanistan
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3435 21. Wahlperiode 29.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Deborah Düring, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Leon Eckert, Jamila Schäfer, Agnieszka Brugger, Luise Amtsberg, Filiz Polat, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnio…
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Schriftliche Frage 27 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Sirenen sind nach Kenntnis der Bundesregierung an das Modulare Warnsystem (kurz: MoWaS) in den folgenden Stadt- und Landkreisen in…
Frage 27 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Sirenen sind nach Kenntnis der Bundesregierung an das Modulare Warnsystem (kurz: MoWaS) in den folgenden Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg angebunden (bitte aufschlüsseln nach Stadt- und Landkreisen): Alb- Don…
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Schriftliche Frage 26 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat die Innenministerkonferenz am 5. Dezember 2025 anlässlich der Debatte zu sogenannten Böllerverboten konkret beschlossen, und spricht…
Frage 26 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat die Innenministerkonferenz am 5. Dezember 2025 anlässlich der Debatte zu sogenannten Böllerverboten konkret beschlossen, und spricht sich der Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt dafür aus, das Sprengstoffgesetz s…
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Schriftliche Frage 25 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnis hat das Bundesministerium des Innern zu den polizeilichen Maßnahmen gegen deutsche Staatsbürger im Rahmen eines Auswärtsspie…
Frage 25 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnis hat das Bundesministerium des Innern zu den polizeilichen Maßnahmen gegen deutsche Staatsbürger im Rahmen eines Auswärtsspiels des VfB Stuttgart im niederländischen Deventer am 27. November 2025, und wird das Bund…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn deutsche Polizistinnen und Polizisten auf der Welt im Einsatz sind, dann ist das nicht nur Symbolpolitik, sondern dann ist das konkrete Friedensarbeit in Uniform. Es ist ein starkes Signal…
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Protokoll der 51. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/51 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 51. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2025 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Matthias Miersch und Dr. Franziska Kersten Erweiterung der Tagesordnung Zusatzpunkt 12: Wahlvor…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3373 21. Wahlperiode 19.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …