438 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
-
Bilanz des Kraftstoffmaßnahmenpakets (Antwort zu Drs. 21/5916)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6169 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ines Schwerdtner, Jörg Cezanne, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5916 – Bilanz des Kraftstoffmaßna…
-
Schriftliche Frage 54 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung in Anbetracht der Tatsache, dass die Bundesregierung per Kabinettbeschluss vom 28. Januar 2026 zwar eine gesetzlich…
Frage 54 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wird die Bundesregierung in Anbetracht der Tatsache, dass die Bundesregierung per Kabinettbeschluss vom 28. Januar 2026 zwar eine gesetzliche Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes auf den Weg gebracht hat, nach der im Jahr 2026 keine Aussch…
-
Schriftliche Frage 53 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wann wurde in Anbetracht der Tatsache, dass die beihilferechtliche Genehmigung der EU- Kommission State Aid SA.102084 für das Erneuerbare- E…
Frage 53 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wann wurde in Anbetracht der Tatsache, dass die beihilferechtliche Genehmigung der EU- Kommission State Aid SA.102084 für das Erneuerbare- Energien-Gesetz 2023 vom 21. Dezember 2022 (https://ec.europa.eu/competition/state_aid/cases 1/202302/SA_…
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf enthält Regelungen, die dafür sorgen sollen, dass Produkte länger halten, sich leichter reparieren lassen und möglichst sogar vollständig wiederverwertet werden können. Bisher ist das vor allem für Produkte geschehen, die …
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
– dass das anders sein wird. Dann darauf zu setzen, dass es irgendwie doch vielleicht klappt, ist einfach falsch und schäbig.
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt viel zu sagen, fangen wir mal an. Lieber Klaus Wiener, das Gesetz muss man gar nicht diskreditieren. Alle, die es lesen, verstehen, dass es für sie böse ausgehen kann. Deshalb wird da auch kein Vertrauen wiederhergest…
-
Protokoll der 81. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/80 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 80. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 21. Mai 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Förder…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6098 21. Wahlperiode 22.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
-
Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf enthält Regelungen, die dafür sorgen sollen, dass Produkte länger halten, sich leichter reparieren lassen und möglichst sogar vollständig wiederverwertet werden können. Bisher ist das vor allem für Produkte geschehen, die …
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
– dass das anders sein wird. Dann darauf zu setzen, dass es irgendwie doch vielleicht klappt, ist einfach falsch und schäbig.
-
Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Sanierungsoffensive für Deutschland – Heizkostensenkung durch eine vollständige Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt viel zu sagen, fangen wir mal an. Lieber Klaus Wiener, das Gesetz muss man gar nicht diskreditieren. Alle, die es lesen, verstehen, dass es für sie böse ausgehen kann. Deshalb wird da auch kein Vertrauen wiederhergest…
-
Mögliche Aufnahme von psychischen Erkrankungen wie die Posttraumatische Belastungsstörung in die Liste der Berufskrankheiten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6077 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Christian Görke, Cem Ince, Cans…
-
Protokoll der 80. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/80 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 80. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 21. Mai 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 24: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der Förder…
-
Heizkostendeckel sofort einführen und Gasausstieg ermöglichen
Antrag der Abgeordneten Violetta Bock, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Jorrit Bosch, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Cem Ince, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, David Schliesing, Lisa Schubert, Isabelle Van…
-
Keine Spekulation mit Wohnraum - Marktzugang von Immobilienunternehmen einschränken, Mieterinnen und Mieter schützen
Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katalin Gennburg, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Caren Lay, Tamara Mazzi, Pascal Meise…
-
Schriftliche Frage 69 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, in wie vielen Fällen seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs der USA und Israels au…
Frage 69 (Jörg Cezanne, Die Linke): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, in wie vielen Fällen seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs der USA und Israels auf den Iran LNG-Tanker (Liquefied Natural Gas, Flüssigerdgas) mit für den deutschen Markt bestimmtem LNG …
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5933 21. Wahlperiode 15.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Bilanz des Kraftstoffmaßnahmenpakets
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5916 21. Wahlperiode 13.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ines Schwerdtner, Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Kökt…
-
Einfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5888 21. Wahlperiode 11.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Ina Latendorf…