705 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Bauwende jetzt - Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1753 21. Wahlperiode 22.09.2025 Antrag der Abgeordneten Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, David Schliesing…
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Wahl eines Mitglieds des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)
Mitglied: Luigi Pantisano<br /> Stellvertretung: David Schliesing
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Risiken für die IT-Sicherheit bei Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern")
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1697 21. Wahlperiode 17.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Desiree Becker, Anne- Mieke Bremer, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, Da…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Sommerfest des "Verlag Antaios" in Schnellroda 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1665 21. Wahlperiode 16.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo Ramelow, David Sc…
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Wahl eines Mitglieds des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1681 21. Wahlperiode 15.09.2025 Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke Wahl eines Mitglieds des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat) Mitglied Stellvertretung Luigi Pantisano David Schliesing Berl…
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Schriftliche Frage 152 von David Schliesing (DIE LINKE): Wie viele Projekte aus Sachsen-Anhalt hatten sich beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und…
Frage 152 (David Schliesing, Die Linke): Wie viele Projekte aus Sachsen-Anhalt hatten sich beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) beworben, und wie viele Projektanträge wurden bewilligt (bitte die jeweiligen Gesamt…
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Schriftliche Frage 108 von David Schliesing (DIE LINKE): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass nach Angaben des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., d…
Frage 108 (David Schliesing, Die Linke): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass nach Angaben des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., der heute mit öffentlichen Mitteln Grabpflege auf mehr als 830 Kriegsgräberstätten in 45 Staaten lei…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Rede von David Schliesing (DIE LINKE) – Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen – Generationen verbinden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge leistet verdienstvolle Arbeit. Das – ich zitiere – „Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft […] zu wahren“, den „Frieden unter den Völkern“ zu erhalten und die „…
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Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/21 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 21. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. September 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Lisa Schubert und Mayra Vriesema Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Stefan Henze, Sylvia Rietenberg, Georg S…
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Versuchte Störung des ARD-Sommerinterviews mit Markus Söder
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1623 21. Wahlperiode 11.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo Ramelow, David Sc…
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Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Staatstrojanern)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1624 21. Wahlperiode 11.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Desiree Becker, Anne- Mieke Bremer, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, Da…
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Aufmarsch der Identitären Bewegung im Juli 2025 in Wien
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1574 21. Wahlperiode 10.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo Ramelow, David Sc…
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Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge - Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen - Generationen verbinden (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/569)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1589 21. Wahlperiode 10.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/569 – Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Fri…
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Verbrauchertäuschung durch versteckte Preiserhöhungen bei Lebensmitteln beenden und die Umwelt vor Verpackungsmüll schützen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1595 21. Wahlperiode 10.09.2025 Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Katalin Gennbu…
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Die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Energiewissenschaftlichen Institut an der Universität zu Köln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1032 21. Wahlperiode 09.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Violetta Bock, Ates Gürpinar, Caren Lay, Dr. Fabian Fahl, Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, David Schliesing, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Katalin Gennburg, Ina…
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Erkenntnisse der Bundesregierung zur Veranstaltung "Remigration Summit 25"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1527 21. Wahlperiode 09.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo Ramelow, David Sc…