24 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Achter Bericht der Bundesregierung zur Bildung für nachhaltige Entwicklung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6750 21. Wahlperiode 24.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Bericht der Bundesregierung zur Bildung für nachhaltige Entwicklung Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorwort ...............................................................…
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Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz)
Bundesrat Drucksache 119/26 06.03.26 BRFuss Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtl…
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Achter Gremienbericht der Bundesregierung zum Bundesgremienbesetzungsgesetz (Berichtszeitraum: 31. Dezember 2020 bis 31. Dezember 2024)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4000 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Gremienbericht der Bundesregierung zum Bundesgremienbesetzungsgesetz (Berichtszeitraum: 31. Dezember 2020 bis 31. Dezember 2024) Inhal tsverzeichnis Seite Abkürzungsve…
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Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 780/25 19.12.25 Vk - In - R - U - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes A. Problem und Ziel Deutschland steht als Wirtschafts- und Mobilitätsstandort vor bedeutenden strukturellen Aufgaben. Der Zusta…
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Schriftliche Frage 31 von Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne da…
Frage 31 (Dr. Jan-Marco Luczak, CDU/CSU): Wie hoch ist die aktuelle Gesamtbruttolohnsumme (die Gesamtheit der in der Lohnsteuerbescheinigung einzutragenden Bruttoarbeitslöhne ohne das 13. und 14. Monatseinkommen sowie betriebliche Zahlungen gleichen Charakters wie Jahressonderzah…
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Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 665/25 14.11.25 Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften Der Deutsche Bundesta…
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...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung;<br /> Übertragung umweltrelevanter Vorgaben auf die sogenannte Einzelgenehmigung, Einführung einer…
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Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1900 21. Wahlperiode 15.10.2025 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemein…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/570)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1587 21. Wahlperiode 10.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/570 – Entwurf…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1497 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 377/25 15.08.25 V - R - U - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr A. Problem und Ziel Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit d…
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Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1260 21. Wahlperiode 08.08.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriu…
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Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1040 21. Wahlperiode 25.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..........................................................................................…
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Schriftliche Frage 108 von Ulrich von Zons (AfD): Plant die Bundesregierung Initiativen oder Fördermaßnahmen, um den Wettbewerb im Bereich der Bonitätsbewertung und Auskunfteien zu stärken,…
Frage 108 (Ulrich von Zons, AfD): Plant die Bundesregierung Initiativen oder Fördermaßnahmen, um den Wettbewerb im Bereich der Bonitätsbewertung und Auskunfteien zu stärken, insbesondere mit Blick auf alternative Anbieter, technische Innovationen oder sonstige Scoring-Modelle, un…
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Schriftliche Frage 77 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird die Bundesregierung die Ergebnisse der durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschu…
Frage 77 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird die Bundesregierung die Ergebnisse der durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz in Auftrag gegeben Studie „Vom BVWP 2030 zur Bundesverkehrswege und - Mobilitätsplanung (B…
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/98 21. Wahlperiode 02.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Im Rahmen der parlamentaris…
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Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung, Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung;<br /> Ermöglichung der Einrichtung von Sonderfahrstreifen und bevorrechtigenden Lichtzeichenregelungen für Linienbusse, Bereitstellung von Flächen für den fließend…
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Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
Erlass einer Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV), Änderung der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, Änderung der Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung, Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung, Änderung der Buß…
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Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung
Erlass einer Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung - TrinkwV); Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung, Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung;<br /> Umsetzung von EU-Recht, Anpassung von Parameterwerten, Vorgab…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Herr Abgeordneter, Deutschland hat die von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragene gesetzliche Entscheidung getroffen, seine Energieversorgung in Zukunft weitestgehend aus erneuerbaren Energien zu decken. Aufgrund signifikanter Restrisiken für Mensch, Umwelt sowie nach…