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Rede von Susanne Hierl (CDU/CSU) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gleichheit vor dem Gesetz und der Schutz aller Menschen vor Diskriminierung sind fundamentale Menschenrechte, die in Deutschland insbesondere durch Artikel 3 des Grundgesetzes verankert sind. Dieser Grundsatz bildete bereits v…
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Rede von Maik Brückner (DIE LINKE) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Stellen Sie sich mal vor, Sie bewerben sich auf eine Stelle in einem jungen, dynamischen Team, sind hervorragend qualifiziert, werden aber mit 42 Jahren nicht mal zum Gespräch eingeladen, oder Sie versuchen, eine Wohnung für Ihre Familie zu finden, Ihr Nachname …
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Rede von Awet Tesfaiesus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Liebe Gäste! Besonders möchte ich die engagierten Menschen des Bündnisses „AGG Reform – jetzt!“ begrüßen, die dieser Debatte folgen. Diskriminierung ist in Deutschland kein Einzelfall. Sie ist Alltag für viele Menschen: für die …
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Rede von Carmen Wegge (SPD) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als Schutzschild gegen Diskriminierung gibt es seit 20 Jahren das AGG, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Früher konnte man in Anzeigen lesen: „Vermiete nur an Deutsche“ oder: „Suche einen jungen, dynamischen Mitarbeiter.“ All das wird heute se…
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Rede von Fabian Jacobi (AfD) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns kurz erwägen, was Sklaverei bedeutet. Sklaverei ist der Zustand, in dem ein Mensch sich befindet, der im Verhältnis zu anderen Menschen nicht Subjekt ist, sondern Objekt, der rechtliche Bindungen seiner Person nicht selbst,…
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Rede von Michael Brand (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder Rechtsstaat lebt vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat für die Rechte aller eintritt. Gleiches Recht für alle, Gleichbehandlung und, daraus abgeleitet, der Schutz vor Diskriminierung bilden hi…
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/6148)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6452 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6148 – Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2025 V o r b e m e r …
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Gleiche Rechte für alle - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 20 Jahre nach Inkrafttreten wirksamer machen
Antrag der Abgeordneten Awet Tesfaiesus, Nyke Slawik, Marcel Emmerich, Corinna Rüffer, Lisa Paus, Mayra Vriesema, Marlene Schönberger, Tina Winklmann, Sara Nanni, Rebecca Lenhard, Helge Limburg, Dr. Till Steffen, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Armin …
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Diskriminierung im Gesundheitswesen - Datenlage zur queersensiblen Gesundheitsversorgung in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5991)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6267 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Maik Brückner, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5991 – Diskriminierung im Gesundh…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6178 21. Wahlperiode 01.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 18. August 2006 wurd…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 282/1/26 29.05.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse FSFJ - AIS - R zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Der federführende Ausschuss für Famil…
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Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode (Antwort zu Drs. 21/2706)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6171 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch, Rainer Galla und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2706 – Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bun…
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6148 21. Wahlperiode 27.05.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/308 wurde unter anderem…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 282/26 07.05.26 BRFuss FSFJ - AIS - R Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 18. August 2006 wurden die …
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Die mögliche Gefahr der Aushöhlung des Prinzips der Bestenauslese durch die Diversitätsstrategie der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5265)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5818 21. Wahlperiode 06.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5265 – Die mögliche Ge…
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Geplante Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung von mindestens 8 Prozent bis zum Jahr 2029 (Antwort zu Drs. 21/5258)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5666 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Ina Latendorf, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5258 – Geplante Stelleneinsparungen…
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Fragen zum Umgang der Bundesregierung mit in Deutschland zu beobachtenden Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern (Antwort zu Drs. 21/5239)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5643 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5239 – Fragen zum Umgang der Bu…
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Verwaltungspraxis bei Verwendungsnachweisen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3457) (Antwort zu Drs. 21/5225)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5636 21. Wahlperiode 24.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Birgit Bessin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5225 – Verwaltungspraxis bei Verw…
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Algorithmisches Management in der Arbeitswelt (Antwort zu Drs. 21/5211)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5506 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5211 – Algorithmisches Management in de…
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Schriftliche Frage 43 von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen im Bereich der Prävention vor sowie der Beratung nach sexualisierter Belästigung und Gewalt (einschließlich digitaler Forme…
Frage 43 (Ulle Schauws, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen im Bereich der Prävention vor sowie der Beratung nach sexualisierter Belästigung und Gewalt (einschließlich digitaler Formen) sowie der Aufklärung hierüber werden durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Se…