104 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 5
-
Schriftliche Frage 111 von Christian Zaum (AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen ohne Investitionen für „Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfu…
Frage 111 (Christian Zaum, AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen ohne Investitionen für „Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung“ (Titel 684 01 165 des Einzelplans 17, Kapitel 1715 des Bundeshaushaltsplans 2025) m…
-
Berichte über Bedenken gegen die Datenerfassung und Datenspeicherung zu Menschen mit psychischen Erkrankungen durch Sicherheitsbehörden (Antwort zu Drs. 21/854)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1172 21. Wahlperiode 07.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Dr. Michael Arndt, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/854 – Berichte über Bedenken ge…
-
Fortführung des Amtes des Antiziganismusbeauftragten - Evaluierung von Notwendigkeit, Wirksamkeit und Ressourceneinsatz (Antwort zu Drs. 21/817)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1039 21. Wahlperiode 25.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Zaum, Johann Martel, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/817 – Fortführung des Amtes des …
-
Rede von Martin Reichardt (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Herr Präsident! Anwesende Damen und Herren! Frau Ministerin! „Die Union kann stolz auf Merkel sein“, mit diesen Worten drückte der von den Grünen immer noch verehrte Kommunist Jürgen Trittin vor einem Jahr seine Wertschätzung für die frühere CDU-Kanzlerin aus. Die Bilder vom warm…
-
Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten über den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025
[Unterrichtung durch den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten über den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorwort ................................................................…
-
Schriftliche Frage 109 von Birgit Bessin (AfD): Mit welchen finanziellen Beträgen wurde die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in den Jahren 2020 bis einschließlich 2024 jeweils ausgest…
Frage 109 (Birgit Bessin, AfD): Mit welchen finanziellen Beträgen wurde die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in den Jahren 2020 bis einschließlich 2024 jeweils ausgestattet, und welche zwei Projekte pro Jahr wurden in diesem Zeitraum jeweils am höchsten bezuschusst (bitte da…
- Finanzielle Beträge für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zwischen 2020 und 2024
-
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)
[Bundesrat Drucksache 313/25 02.07.25 Gesetzesantrag des Landes Berlin Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1) A. Problem und Ziel Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans-, intergeschlechtliche und queere Menschen (LSBTIQ) sind in uns…
-
Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/499)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/741 21. Wahlperiode 01.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Schahina Gambir, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/499 – Antimuslimische Vorfälle im ersten…
-
Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1716 Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1716 Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 132 132 01 -011 Erlöse aus …
-
Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung 5 750 5…
-
Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1714 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte 50 50 12 Erläuterungen: Gemäß Artikel 4 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des …
-
Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1711 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1711 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen re…
-
Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1710 Sonstige Bewilligungen (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1710 Sonstige Bewilligungen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte - - - 119 99 -290 Vermischte Einnahmen 900 900 1 908 Erläuterungen: Der …
-
Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan................................................................................................…
-
Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/580 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antrag der Abgeordneten Nyke Slawik, Ulle Schauws, Helge Limburg, Schahina Gambir, Filiz Polat, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Sven Lehmann, Denise Loop, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Dr. …
-
Antidiskriminierungsstelle des Bundes - Stand: 31. Dezember 2024 (Antwort zu Drs. 21/147)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/308 21. Wahlperiode 27.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/147 – Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2024 V o r b e m e r k…
-
Antidiskriminierungsstelle des Bundes - Stand: 31. Dezember 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/147 21. Wahlperiode 13.05.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2024 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/13192 wurde unter ander…
-
Fünfter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages Diskriminierung in Deutschland - Erkenntnisse und Empfehlungen
Berichte über Benachteiligungen aus den im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) genannten Gründen der "Rasse" oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität: Beratungsanfragen …
-
Rede von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 20/68
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – diesen Satz haben wir schon oft hier im Plenum gehört. So banal dieser Satz auch klingt, er ist und bleibt wahr. Für Demokratie und Re…