Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung 5 750 5 750 5 366 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 542 01, 543 01, 544 01 und 545 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. Erläuterungen: Der Titel dient der Förderung von Maßnahmen, die die Verhinderung oder Bekämpfung von Diskriminierung aus den in § 1 AGG genannten Gründen zum Ziel haben. Dabei werden insbesondere Projekte gefördert, die zur Erfüllung der in § 27 AGG genannten Aufgaben beitragen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 450) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 672 3 306 2 752 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 818 4 918 4 137 707 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 71 71 - Zusammen............................................................................................... 8 561 8 295 6 889 707 421 01 -011 F Bezüge des Leiters oder der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle 125 125 134 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2 832 2 653 1 959 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 180 180 199 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 509 322 460 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 26 26 - - 81 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 23 23 3 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 55 55 18 Erläuterungen: Kosten für Expertisen, Empfehlungen und Berichte. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 165 165 95 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 275 285 118 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 500 1 500 2 536 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 900 1 900 1 115 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 140 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 380 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 380 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 380 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Grundsatzfragen zu den Themenbereichen Antidiskriminierungsforschung, Antidiskriminierungspolitik und Antidiskriminierungsstellen. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektträgerschaften, für wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen gewährt sowie Sachverständigengutachten bezahlt werden. - 82 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 900 990 252 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 63 63 - 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 8 - - 83 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Vorbemerkung Das Bundeskabinett hat am 12. Dezember 2018 ein "Konzept zur dauerhaften Stärkung der Strukturen für Schutz, Prävention und Intervention bei sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend" beschlossen, dessen Kern die dauerhafte Einrichtung des Amtes einer Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) bei der Bundesregierung ist. Mit diesem Beschluss wurde ebenso die Arbeit des beim UBSKM-Amt angesiedelten Betroffenenrates verstetigt und die Arbeit der Unabhängigen Aufarbeitungskommission um weitere fünf Jahre verlängert. Auf Basis des aktuellen Koalitionsvertrages wurde ihre Laufzeit bis Ende 2025 ausgeweitet. Eine gesetzliche Grundlage für die Strukturen des UBSKM-Amtes ist geplant. Die UBSKM ist organisatorisch beim Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend angesiedelt. Zu den Aufgaben der UBSKM zählen insbesondere: 1. Information, Sensibilisierung und Aufklärung zu Themen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, 2. Unterstützung der nachhaltigen Verbesserung des Schutzes vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche und der Hilfen für betroffene Menschen, 3. Identifizierung gesetzlicher Handlungsbedarfe und Forschungslücken im Themenfeld sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, 4. Wahrnehmung der Belange von Menschen, die in ihrer Kindheit oder Jugend sexualisierte Gewalt erlitten haben, 5. Sicherstellung einer systematischen und unabhängigen Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs in Deutschland. Sitz der UBSKM ist Berlin. Überblick zum Kapitel 1716 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 132 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 132 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 2 568 2 298 +270 611 1 818 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 5 670 5 786 -116 1 691 3 285 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 3 600 3 600 - 6 459 Ausgaben für Investitionen...................................... 40 40 - - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 11 878 11 724 +154 2 302 11 562 davon flexibilisiert.................................................... 8 278 8 124 +154 2 302 5 103 davon nicht flexibilisiert........................................... 3 600 3 600 - 6 459 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 5 569 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 1 904 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 1 243 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 2 422 - 84 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 3...................... 2,0 1,0 - - - - - - - 1,0 - - - A 16.................... 1,0 2,0 1,9 - - - - - - - 1,0 - - A 15.................... 4,9 4,9 2,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 1,8 - - - - - - - - - - A 13 h................. 6,0 6,0 7,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,9 3,0 - - 0,1 - - - - - - - - A 6 m.................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 25,8 25,9 16,6 - 0,1 - - - - 1,0 1,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 2,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 2,9 3,0 1,0 - 0,1 - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 3,5 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 7...................... - - 0,8 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,9 7,0 10,6 - 0,1 - - - - - - - - Insgesamt........... 6,9 7,0 11,6 - 0,1 - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B6; 0,5 A15; 1,6 A13h; 1,0 A9g; 1,0 A9m; 1,0 A6m (Zusammen: 6,1). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B6); 0,5 E15; 1,6 E13; 1,0 E9b; 2,0 E6 (Zusammen: 6,1). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 - 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 103 - Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs 1715 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1712, 1713, 1714, 1715 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1712, 1713, 1715 Amtfrau oder Amtmann A 10 1712, 1713, 1716 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1712, 1713, 1716 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1712, 1713 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1712, 1713, 1716 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1712, 1713, 1715 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1712, 1713, 1715 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1712, 1713, 1716 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1712 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister - 104 - 17 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1702 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 686 04 Deutsches Jugendinstitut e. V., München - 105 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger