Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 1714 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte 50 50 12 Erläuterungen: Gemäß Artikel 4 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes wurde die bisherige GebO-BPjM durch die Besondere Gebührenordnung des BMBFSFJ (BzKJBGebV) vom 15.12.2021 abgelöst. Auf Grundlage dieser werden von Gebühren durch die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) für Verfahren erhoben, die auf Antrag der Urheberin oder des Urhebers, der Inhaberin oder des Inhabers der Nutzungsrechte sowie bei Telemedien des Anbieters eingeleitet werden. 112 01 -219 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 5 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 119 99 -290 Vermischte Einnahmen 5 5 - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -290 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) 200 200 156 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 539 99. Erläuterungen: Aus dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes begründet sich eine Förderkompetenz. - 76 - 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 6 252 5 585 3 011 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 721 1 759 939 819 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 7 973 7 344 3 950 819 422 01 -290 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 638 3 192 1 599 422 02 -290 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 427 09 -290 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 71 71 61 428 01 -290 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2 543 2 322 1 351 453 01 -290 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 532 01 -290 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 270 270 92 539 99 -290 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 351 1 489 847 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 812 01 -219 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - 812 02 -290 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - - 77 - Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz 1714 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Zahlungen der Stelle zur Durchsetzung von Kinderrechten in digitalen Diensten (100) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 112 01. 526 12 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 30 539 19 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 15 543 11 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 15 544 11 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 20 545 11 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 20 - 78 - 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Vorbemerkung Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurde gemäß § 25 Absatz 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom 14. August 2006 (BGBl. I 2006, S. 1897 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 Nr. 414) beim Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend errichtet. Sie wird von der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung geleitet (§25 Abs. 3 AGG). Ihre gesetzlichen Aufgaben ergeben sich aus § 27 AGG und umfassen u.a. 1. die Unterstützung von Personen, die sich aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt fühlen, bei der Durchsetzung ihrer Rechte, 2. Öffentlichkeitsarbeit, 3. Maßnahmen zur Verhinderung von Benachteiligungen aus den genannten Gründen, 4. Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen zu diesen Benachteiligungen, 5. Vorlage eines Berichtes aus den genannten Gründen nebst Empfehlungen zur Beseitigung und Vermeidung dieser Benachteiligungen an den Deutschen Bundestag. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes erfüllt die in § 27 Absätze 2 und 3 AGG definierten Aufgaben in fachlich unabhängiger Weise. Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung wird nach § 26 AGG auf Vorschlag der Bundesregierung vom Deutschen Bundestag gewählt und steht in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zum Bund. Nach § 30 AGG steht ihr ein beratender Beirat zur Seite, dessen Mitgliederzahl auf 16 begrenzt ist. Die Beiratsmitglieder üben ihre Tätigkeit gemäß § 30 Absatz 4 AGG ehrenamtlich aus. Der Sitz der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist Berlin. Überblick zum Kapitel 1715 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 9 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 9 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 3 672 3 306 +366 2 752 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 4 918 5 018 -100 707 4 208 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 5 750 5 750 - 5 366 Ausgaben für Investitionen...................................... 71 71 - - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 14 411 14 145 +266 707 12 326 davon flexibilisiert.................................................... 8 561 8 295 +266 707 6 889 davon nicht flexibilisiert........................................... 5 850 5 850 - 5 437 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 140 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 380 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 380 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 380 - 79 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 9 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - - - Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 100 100 71 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 80 - 1714 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 3...................... - 1,0 - - - - - - - - 1,0 - - A 16.................... 6,0 4,0 2,0 - - - - - - 2,0 - - - A 15.................... 8,0 9,0 10,6 - - - - - - - 1,0 - - A 14.................... 9,5 9,5 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 4,0 4,0 2,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... 2,0 2,0 1,9 - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 1,0 1,0 2,9 - - - - - - - - - - A 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 7...................... 2,0 2,0 0,9 - - - - - - - - - - A 6 m.................. - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 40,5 40,5 27,1 - - - - - - 2,0 2,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 2,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 7,9 - - - - - - - - - - E 10.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 12,7 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B3; 4,9 A14; 3,0 A13h; 1,0 A12; 1,0 A8 (Zusammen: 10,9). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 7,9 E13; 1,0 E10; 1,0 E8 (Zusammen: 10,9). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Sonstige Beurlaubungen E 9c................... 1,0 - 1.1 Bundespräsidialamt - 102 -