67 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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- AfD: Hendrik Wüst hält weiteren Aufstieg der AfD für umkehrbar
- AfD: Hendrik Wüst hält Aufstieg für umkehrbar und mahnt etablierte Parteien
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- Olympia-Entscheidung in Deutschland für München: Markus Söder 1 – Hendrik Wüst 0
- NRW-Ministerpräsident Wüst: Merz muss durchstarten
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Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
Bundesrat Drucksache 557/26 25.09.26 BRFuss Beschluss des Deutschen Bundestages Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 97. Sitzung am 25. September 2026 die beiliegend…
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Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1068 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1068. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 I n h a l t : Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 403 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 1. Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses…
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Protokoll der 97. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/97 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 97. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Begrüßung der Vizepräsidentin der Nationalversammlung Vietnams, Frau Nguyen Thi Thanh Tagesordnungspunkt 33: – Dritte Beratun…
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zu dem Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG) - Drucksachen 21/1847, 21/2458, 21/2774, 21/5883, 21/5930 -
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8160 21. Wahlperiode 23.09.2026 Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz – SchuBerDG) – Drucksachen 21/1847, 21/2458, 21/2774, 21/…
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Entschließung des Bundesrates "Den Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels stärken"
Bundesrat Drucksache 547/26 23.09.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates "Den Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels stärken" Der Ministerpräsident Düsseldorf, 21. September 2026 des Landes Nordrhein-Westfalen An den Präsidenten des Bundesrate…
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Entschließung des Bundesrates "Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Deutschland"
Bundesrat Drucksache 548/26 23.09.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates "Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Deutschland" Der Ministerpräsident Düsseldorf, 22. September 2026 des Landes Nordrhein-Westfalen An den Präside…
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Entschließung des Bundesrates "Europas industrielle Zukunft stärken, europäische Industriearbeitsplätze gegenüber unfairen Wettbewerbspraktiken schützen, einseitige Abhängigkeiten reduzieren"
Bundesrat Drucksache 546/26 22.09.26 Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg Entschließung des Bundesrates "Europas industrielle Zukunft stärken, europäische Industriearbeitsplätze gegenüber unfairen Wettbewerbspraktiken schützen, einseitige Abhängigkeiten reduzi…
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Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/93 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 93. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. September 2026 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Thorsten Frei und Frederik Bouffier als ordentliche Mitglieder in den Gemeinsamen Ausschuss Wahl der Abgeordneten Frederik Bouffi…
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Entschließung des Bundesrates: Arbeitnehmerfreizügigkeit schützen - Missbrauch wirksam bekämpfen
Bundesrat Drucksache 521/26 09.09.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates: Arbeitnehmerfreizügigkeit schützen - Missbrauch wirksam bekämpfen Der Ministerpräsident Düsseldorf, 8. September 2026 des Landes Nordrhein-Westfalen An den Präsidenten des Bu…
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Bericht der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zum Lernen der Partnersprache vom 22. Juni 2026
Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Bericht der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zum Lernen der Partnersprache vom 22. Juni 2026 Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung hat in ihrer Sitzung am 22. Juni 2026 den dieser Unt…
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Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…
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Entschließung des Bundesrates "Reform des Trassenpreissystems und Kompensation der Mehrbelastungen nach dem EuGH-Urteil zur Trassenpreisbremse"
Bundesrat Drucksache 387/26 24.06.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates "Reform des Trassenpreissystems und Kompensation der Mehrbelastungen nach dem EuGH-Urteil zur Trassenpreisbremse" Der Ministerpräsident Düsseldorf, 22. Juni 2026 des Landes No…
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Entschließung des Bundesrates "Unmittelbarer Handlungsbedarf in Folge der Sperrung der Friedrich-Ebert-Autobahnbrücke im Bonner Norden"
Bundesrat Drucksache 367/26 11.06.26 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen Entschließung des Bundesrates "Unmittelbarer Handlungsbedarf in Folge der Sperrung der Friedrich-Ebert-Autobahnbrücke im Bonner Norden" Der Ministerpräsident Düsseldorf, 10. Juni 2026 des Landes Nordrhein-…