1.919 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 52
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Rede von Dr. Thorsten Rudolph (SPD) – Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Bundeshaushalt 2026 hat ein klares Ziel: Deutschland soll moderner, stärker und gerechter werden. Die Koalition setzt dabei konsequent den Weg fort, den sie mit dem Haushalt 2025 begonnen hat: Rekordinvestition…
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Rede von Dr. Michael Espendiller (AfD) – Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und an den Bildschirmen! Mit dem Bundeshaushalt 2026 hinterlassen Friedrich Merz und Lars Klingbeil Deutschland als fiskalpolitisches Trümmerfeld, das für die nächsten Jahre fest in einer gigantischen S…
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Ermäßigte Steuersätze der Umsatzsteuer (Antwort zu Drs. 21/2687)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2906 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2687 – Ermäßi…
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Schriftliche Frage 48 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung d…
Frage 48 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit angesichts der vorgesehenen 13 Planstellen, und wie ist…
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2879 21. Wahlperiode 21.11.2025 Verordnung der Bundesregierung Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AW…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -
Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2061 21. Wahlperiode 21.11.2025 Ergänzung zu den B…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Bericht zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage der Bericht erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2063 21. Wahlperiode 21.11.2025 Bericht* des Haushaltsausschu…
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2310)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2892 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2310 – Einsatz Künstlicher Intellig…
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Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3030 21. Wahlperiode 21.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken Inhal tsverzeichnis Seite 0 Zusammenfassung ..........................................................…
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Bundesrat Drucksache 683/25 21.11.25 Wi Verordnung der Bundesregierung B R Fu ss Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AWV-ÄndVO) werden …
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Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG)
[Bundesrat Drucksache 550/25 (Beschluss) 21.11.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG) Der Bundesrat hat in seiner 1059. Sitzung am 21. November 2025 beschlossen, zu dem G…
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Personelle und fachliche Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die personellen und fachlichen Kapazitäten der Stabsstelle des Nationalen Sicherheitsrats zur Bearbeitung des Themas Wirtschaftssicherheit angesichts der vorgesehenen 13 Planstellen, und wie ist die Koordini…
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Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1059 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1059. Sitzung Berlin, Freitag, den 21. November 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1. Ansprache des Präsidenten . .…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2062 21. Wahlperiode 20.11.2025 Beschlussempfehlung* des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsp…
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Planungen der Bundesregierung zum "Deutschlandfonds" und zu möglichen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2877 21. Wahlperiode 20.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Audretsch, Katharina Beck, Sascha Müller, Dr. Sebastian Schäfer, Swantje Henrike Michaelsen, Karoline Otte, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael K…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2578)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2863 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2578 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 V o…
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Hochlauf der E-Mobilität - Bezahlbarkeit und Planungssicherheit in der Antriebswende (Antwort zu Drs. 21/2296)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2848 21. Wahlperiode 18.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2296 – Hochlauf …
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Jahresgutachten 2025/26 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2850 21. Wahlperiode 18.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2025/26 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Zugeleitet mit Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 18. November 20…
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Förderprogramm Internationale Klimaschutzinitiative (Antwort zu Drs. 21/2496)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2836 21. Wahlperiode 17.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2496 – Förderprogramm In…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602 - hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2060 21. Wahlperiode 17.11.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) – Drucksachen 21…