2.921 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 49
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Hält die Bundesregierung die Einschätzung des Bundesministers für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, erneuerbare Energien seien „Sicherheitsenergien“, auch vor dem Hintergrund für zutreffend, dass Deutschland beim Ausbau zentraler Technol…
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Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Wettbewerb an der Tankstelle durchsetzen – Verbraucher und Unternehmen stärken
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Krieg im Iran führt uns erneut vor Augen, wie gefährlich die Abhängigkeit von fossilen Energien ist. Diese Abhängigkeit macht uns nicht nur krisenanfällig, sondern bedeutet ganz konkret – das ist heute schon von v…
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Rede von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Reiche, eine Industrie, die auch kräftig im internationalen Wettbewerb steht, ist die Düngemittelindustrie. Die Herstellung von künstlichem Stickstoff braucht viel Energie. Die EU-Kommission hat jetzt vorgeschlagen, den CO2-Grenzausg…
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Rede von Sebastian Roloff (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Reiche, die EU-Kommission hat jetzt endlich ihren Plan vorgelegt, wie sie die europäische Industrie schützen und ausbauen will. Wichtiger Teil davon sind die europäischen Präferenzregeln, über die wir gelegentlich diskutieren. Staatl…
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Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4788 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Geb…
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Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4811 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4782 21. Wahlperiode 18.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antr…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4786 21. Wahlperiode 18.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2024/1785…
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Zugang zu Schengen-Visa bei Nutzung externer Dienstleister (TLScontact) und Wahrnehmung der Aufsichtspflichten des Auswärtigen Amts (Antwort zu Drs. 21/4172)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4851 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4172 – Zugang zu Schengen-Visa bei …
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt, Landwirtschaft und den ländlichen Raum, Fischerei und Meere, Wohlstand und Sicherheit für den Zeitraum 2028-2034 sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 und der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509
Bundesrat zu (3) Drucksache 460/25 (Beschluss) (2) 18.03.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss (2) des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung de…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken über Fischerei und Aquakultur und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1921/2006, (EG) Nr. 762/2008, (EG) Nr. 216/2009, (EG) Nr. 217/2009 und (EG) Nr. 218/2009
Bundesrat zu Drucksache 454/25 (Beschluss) 18.03.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken ü…
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2555 im Hinblick auf Vereinfachungsmaßnahmen und die Angleichung an den [Vorschlag für die Cybersicherheitsverordnung 2]
Bundesrat zu Drucksache 149/26 18.03.26 EU - DS - Fz - In - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2555 im Hinblick auf Vereinfachungsmaßnahmen und die Anglei…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 zwecks Vereinfachung der Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika und Reduzierung des mit ihnen verbundenen Aufwands sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/123 hinsichtlich der Unterstützung der Expertengremien für Medizinprodukte durch die Europäische Arzneimittel-Agentur und zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1689 hinsichtlich der in ihrem Anhang I enthaltenen Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union
Bundesrat Drucksache 152/26 18.03.26 EU - G - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 zwecks Vereinfachung der Vorschriften über Medizin…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA), den europäischen Rahmen für die Cybersicherheitszertifizierung und die Sicherheit der IKT-Lieferketten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2019/881 (Cybersicherheitsverordnung 2)
Bundesrat zu Drucksache 150/26 18.03.26 EU - DS - Fz - In - R - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA), den europäischen Rahmen …
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken über Fischerei und Aquakultur und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1921/2006, (EG) Nr. 762/2008, (EG) Nr. 216/2009, (EG) Nr. 217/2009 und (EG) Nr. 218/2009 KOM(2025) 435 endg.; Ratsdok. 12050/25
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Internationale Kritik am Milchviehfutterzusatz Bovaer - Aktuelle Situation in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4722 21. Wahlperiode 17.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Reck Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars…
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Zulassungsbezogene Dokumente sowie mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen im "PF-07302048 Comirnaty Residual DNA Characterization Report" (Antwort zu Drs. 21/4206)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4727 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4206 – Zulassungsbezogene Dokument…
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Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4746 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Leon Eckert, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, Marcel Emmerich, Sara Nanni, Corinna Rüffer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Sebastian Schäfer, Chantal Kopf, Karoline Ott…
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Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4758 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Lorenz Gösta Beutin, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Christian Görke, Nicole Gohlke, Ma…
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Wirtschaft 2045 - GreenTech als Wachstumstreiber nutzen, Technologiesouveränität stärken
Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Ayse Asar, Katharina Beck, Chantal Kopf, Ricarda Lang, Boris Mijatović, Schahina Gambir, Rebecca Lenhard, Claudia Müller, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Alaa Alhamwi, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Dr. Andreas …