1.336 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 38
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- Sammelübersicht 77 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 77 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 5. November…
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- Sammelübersicht 79 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 79 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 5. November…
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- Sammelübersicht 82 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 82 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zur Petition anzunehmen. Berlin, den 5. November 202…
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- Sammelübersicht 84 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 84 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 5. November…
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Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1511, 21/1935, 21/2146 Nr. 1.6)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2641 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1511, 21/1935, 21/2146 Nr. 1.6 – Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserwei…
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Ultraschalluntersuchungen zur Altersbestimmung in Asyl- und Strafverfahren zur Praxisreife bringen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/772)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2654 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Dr…
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Strukturen und Abläufe bei der Entscheidungsfindung der Ständige Impfkommission in der Corona-Pandemie
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2525 21. Wahlperiode 04.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
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Versorgungsengpässe, Missbrauchspotenzial und daraus folgende Sicherheitsrisiken von Präparaten mit GLP-1-RA-Wirkstoffen sowie illegaler Handel und Rezeptfälschung (Antwort zu Drs. 21/2351)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2572 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2351 – Versorgungsengpässe, Missb…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt (Antwort zu Drs. 21/2345)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2576 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2345 – Maßnahmen der Bundesre…
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Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2553 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2510 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen A. Problem und Ziel Am 16. Januar 2023 trat die Richtlinie (EU…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2512 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) A. Problem und Ziel Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)…
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Die elektronische Patientenakte - Sicherheit, Abhängigkeiten und Umsetzung des Europäischen Gesundheitsdatenraums (Antwort zu Drs. 21/2179)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2526 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne-Mieke Bremer, Stella Merendino, Donata Vogtschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2179 – Die elektronisch…
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Elfter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2560 21. Wahlperiode 03.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Elfter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes Inhal tsverzeichnis Seite 1 Prüfung und Genehmigung von Anträgen auf Einfuhr und Ver…
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Schriftliche Frage 103 von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind der Bundesregierung die Ergebnisse der Evaluation der Zugangsvoraussetzung „zehn Jahre allgemeine Schulbildung“ nach § 11 Absatz 1 Numm…
Frage 103 (Simone Fischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind der Bundesregierung die Ergebnisse der Evaluation der Zugangsvoraussetzung „zehn Jahre allgemeine Schulbildung“ nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 des Pflegeberufegesetzes bekannt, die nach § 68 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes bi…
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Schriftliche Frage 101 von Dr. Christina Baum (AfD): Wer hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Kampagne „Zusammen geschützt“ in Auftrag gegeben (bitte die verantwortliche Institution oder B…
Frage 101 (Dr. Christina Baum, AfD): Wer hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Kampagne „Zusammen geschützt“ in Auftrag gegeben (bitte die verantwortliche Institution oder Behörde sowie die zuständige Personalie einschließlich Name, Funktion und Zuständigkeit der Person oder …
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Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2487 21. Wahlperiode 31.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Entwicklung und spezifische Erfassung der Versicherten in den gesetzlichen Krankenkassen (Antwort zu Drs. 21/2280)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2502 21. Wahlperiode 31.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2280 – Entwicklung und spezifische Erfas…
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Auswirkungen geplanter Kürzungen deutscher Beiträge zur Globalen Initiative zur Ausrottung der Poliomyelitis auf die globale Gesundheit und Poliobekämpfung (Antwort zu Drs. 21/2128)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2503 21. Wahlperiode 31.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2128 – Auswirkungen geplanter Kür…
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Ergebnisse der Evaluation der Zugangsvoraussetzung "Zehn Jahre allgemeine Schulbildung" nach dem Pflegeberufegesetz
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind der Bundesregierung die Ergebnisse der Evaluation der Zugangsvoraussetzung "zehn Jahre allgemeine Schulbildung" nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 des Pflegeberufegesetzes bekannt, die nach § 68 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes bis zum 31. D…