1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 17
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Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben"
Bundesrat zu Drucksache 99/25 (Beschluss) 05.05.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben" Bundesministerium Berlin, 5. Mai 2026 für Digitales und St…
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Geltung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" im Bereich der Bundesfernstraßen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6080 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geltung des Grundsatzes „Erhalt vor Neubau“ …
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Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin (Antwort zu Drs. 21/5610)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6096 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5610 – Infr…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Nimmt das Bundesministerium für Verkehr an den Beratungen des Nationalen Sicherheitsrats zu einem möglichen Kerosinmangel teil, bzw. wie ist das Bundesverkehrsministerium in die Beratungen eingebunden? Antwort des Parl. Staatssekretärs Ulrich Lange: Das Bundesministerium für Verk…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Aus welchen Ländern wurde die Anerkennung von Bus- und Lkw-Führerscheinen bereits vereinfacht, und wie hat sich die Vereinfachung bewährt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Ulrich Lange: Innerhalb der Europäischen Union werden die Fahrerlaubnisse aller Klassen nach den Bestimmung…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes (Bericht zu Drs. 21/5688, 21/6024, 21/6069)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6070 21. Wahlperiode 20.05.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/5688, 21/6024, 21/6069 – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luf…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5688, 21/6024, 21/6069)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6071 21. Wahlperiode 20.05.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Otto Strauß, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Lei…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5688, 21/6024)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6069 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/5688, 21/6024 – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetz…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4948, 21/5428 Nr. 1.1)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6073 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Drucksachen 21/4948, 21/5428 Nr. 1.1 – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühe…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung usbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3950, 21/4383 Nr. 1.13)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6074 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Drucksachen 21/3950, 21/4383 Nr. 1.13 – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der früh…
- Einbindung des BMV in die Beratungen des Nationalen Sicherheitsrats zum möglichen Kerosinmangel
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (- Prag) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4400, 21/4865 Nr. 1)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5997 21. Wahlperiode 19.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Drucksache 21/4400, 21/4865 Nr. 1 – Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Ö…
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen (Antwort zu Drs. 21/5733)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5733 …
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Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der Küstenautobahn 20 auf regionale Verkehrs- und Wirtschaftsstrukturen (Antwort zu Drs. 21/5775)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5983 21. Wahlperiode 18.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Henze und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5775 – Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der Küstenautobahn 20 auf regionale Verke…
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Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn (Antwort zu Drs. 21/5606)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5986 21. Wahlperiode 18.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5606 – Infrastrukt…
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Schriftliche Frage 136 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Wann wurden nach Kenntnis der Bundesregierung dem Bundesministerium für Verkehr die sogenannten Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zu…
Frage 136 (Ates Gürpinar, Die Linke): Wann wurden nach Kenntnis der Bundesregierung dem Bundesministerium für Verkehr die sogenannten Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zum Brenner-Nordzulauf übersandt (im Wortlaut: www.landkreis-rosenheim.de/brennerno rdzulauf-kernforderu…
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Schriftliche Frage 135 von Alexis L. Giersch (AfD): Existiert nach Einschätzung des Bundesministeriums für Verkehr die Möglichkeit für Kostenerstattungen zur Reparatur von Schäden, die an Krei…
Frage 135 (Alexis L. Giersch, AfD): Existiert nach Einschätzung des Bundesministeriums für Verkehr die Möglichkeit für Kostenerstattungen zur Reparatur von Schäden, die an Kreis- und Gemeindestraßen im Kreis Plön durch den nicht der offiziellen Umleitung folgenden Ausweichverkehr…
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Schriftliche Frage 131 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es Einwände von Bundesländern, die die Zuleitung des Projekts ICE-Neubaustrecke Brenner- Nordzulauf an den Deutschen Bundestag verzöger…
Frage 131 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es Einwände von Bundesländern, die die Zuleitung des Projekts ICE-Neubaustrecke Brenner- Nordzulauf an den Deutschen Bundestag verzögern, und wenn dies der Fall ist, wie geht das Bundesministerium für Verkehr damit um? Antwo…
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Fragen für die Fragestunde der 79. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5932 21. Wahlperiode 15.05.2026 Fragen für die Fragestunde der 79. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Fußverkehrsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5946 21. Wahlperiode 15.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Simone Fischer, Karoline Otte, Julia Schneider und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Sachsta…