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Schriftliche Frage 107 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 die für die Fortführung der Planungen zur Erweiterung des Eisenbahnknotens Hamburg (Gl…
Frage 107 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 die für die Fortführung der Planungen zur Erweiterung des Eisenbahnknotens Hamburg (Gleis 9/10 Hbf einschließlich zweigleisigem Ausbau Rothenburgsort-Anckelmannplatz, Kreuzu…
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Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8048 21. Wahlperiode 18.09.2026 Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 5, 8 B…
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Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel (Antwort zu Drs. 21/7885)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8058 21. Wahlperiode 17.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7885 – Möglichkeiten einer Finan…
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Organisationsstruktur, Haushaltskapitel, Personalbedarfe, ressortübergreifende Finanzierungen sowie Sach- und Repräsentationsausgaben im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8035 21. Wahlperiode 16.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmid…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8027 21. Wahlperiode 16.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie A. Problem und Ziel Die Neufassung der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments …
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Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ("SPARK") (Antwort zu Drs. 21/7843)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8043 21. Wahlperiode 15.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7843 – Zum KI-gestützten Assistenzsys…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/7771)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8019 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7771 – Aufwendungen der Bund…
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Schriftliche Frage 192 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Planung der Verbindungskurve Harburg im Rahmen des Eisenbahnknotens Hamburg nach Abschluss der derzeitigen Leistungsphase plangemäß…
Frage 192 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Planung der Verbindungskurve Harburg im Rahmen des Eisenbahnknotens Hamburg nach Abschluss der derzeitigen Leistungsphase plangemäß fortgeführt, und wenn nein, aus welchen Gründen nicht, und mit welcher zeitlichen Verz…
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Schriftliche Frage 191 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Planung des Kreuzungsbauwerks Wilhelmsburg im Rahmen des Eisenbahnknotens Hamburg nach Abschluss der derzeitigen Leistungsphase pla…
Frage 191 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Planung des Kreuzungsbauwerks Wilhelmsburg im Rahmen des Eisenbahnknotens Hamburg nach Abschluss der derzeitigen Leistungsphase plangemäß fortgeführt, und wenn nein, aus welchen Gründen nicht, und mit welcher zeitliche…
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Schriftliche Frage 190 von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird das Bundesministerium für Verkehr die Planungen für die Erweiterung um Gleis 9/10 am Hamburger Hauptbahnhof einschließlich des zweiglei…
Frage 190 (Dr. Till Steffen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird das Bundesministerium für Verkehr die Planungen für die Erweiterung um Gleis 9/10 am Hamburger Hauptbahnhof einschließlich des zweigleisigen Ausbaus im Abschnitt Anckelmannsplatz-Rothenburgsort nach Abschluss der derzeitig…
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Schriftliche Frage 185 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingunge…
Frage 185 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingungen für die Transportschifffahrt an die Bundesregierung gewandt und auf eine Beschleunigung der Ausbau…
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Schriftliche Frage 168 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum werden für die Berechnung des Lärmpegels, der für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für mehr Lärmschutz notwendig ist u…
Frage 168 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum werden für die Berechnung des Lärmpegels, der für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung für mehr Lärmschutz notwendig ist und sich aus § 45 der Straßenverkehrsordnung ergibt (durch die verbindliche Verwaltungsvor…
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Schriftliche Frage 160 von Rainer Galla (AfD): Auf welcher Grundlage führt ausweislich der Veröffentlichung über die Benennung der Aufsichtsräte (bmds.bund.de/ministerium/gremien) offensi…
Frage 160 (Rainer Galla, AfD): Auf welcher Grundlage führt ausweislich der Veröffentlichung über die Benennung der Aufsichtsräte (bmds.bund.de/ministerium/gremien) offensichtlich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) die Aufsicht über die Mobilfunkin…
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Schriftliche Frage 67 von Maximilian Kneller (AfD): Wie viele Delegationsreisen sind seitens der Bundesregierung seit beginn dieser Legislatur unternommen worden (bitte nach Ressorts und finan…
Frage 67 (Maximilian Kneller, AfD): Wie viele Delegationsreisen sind seitens der Bundesregierung seit beginn dieser Legislatur unternommen worden (bitte nach Ressorts und finanziellem Aufwand aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Bernhard Kotsch vom 9. September 2026: S…
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Schriftliche Frage 42 von David Schliesing (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung die Auswertungen der Krankenstände bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Zuständigkeitsbereich des Beauftragt…
Frage 42 (David Schliesing, Die Linke): Hat die Bundesregierung die Auswertungen der Krankenstände bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Zuständigkeitsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Bundeskanzleramt sowie bei den Beschäftigten i…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Bundesrat Drucksache 465/1/26 11.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - AIS - In - Wi zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich A Der federführende Verkehrsausschuss (Vk), der Au…
- Entwicklung der Krankenstände im Zuständigkeitsbereich der BKM, des BMWE und des BMV in den letzten zwei Jahren
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Bilanz der Korridorsanierung der Strecke Hamburg-Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7973 21. Wahlperiode 10.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Violetta Bock, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, Luigi Pan…
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Status - Verkehrliche Bewertung und Finanzierung des Ausbaus der Ostbahn
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7976 21. Wahlperiode 10.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Violetta Bock, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, Luigi Pan…
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Bundesweiter Funkausfall bei der Deutschen Bahn - Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen für die digitale Bahninfrastruktur (Antwort zu Drs. 21/7607)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7988 21. Wahlperiode 10.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7607 – Bundesweiter Funkausfall bei d…