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Schriftliche Frage 80 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung schon eine Anfrage bei der US-Regierung zur Beschaffung weiterer F-35 Luftfahrzeuge gestellt (https://table.media/be…
Frage 80 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung schon eine Anfrage bei der US-Regierung zur Beschaffung weiterer F-35 Luftfahrzeuge gestellt (https://table.media/berlin/ news/luftverteidigung-luftwaffeninspekteur-bring t-zusaetzliche-f-35-jets-ins-…
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Schriftliche Frage 78 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie setzen sich die geplanten 35 Mrd. Euro für die Weltraumprojekte der Bundeswehr zusammen (bitte nach Groß-Programmen aufschlüsseln), und…
Frage 78 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie setzen sich die geplanten 35 Mrd. Euro für die Weltraumprojekte der Bundeswehr zusammen (bitte nach Groß-Programmen aufschlüsseln), und welches Vergabeverfahren plant die Bundesregierung bei der Vergabe von SATCOM-Bw 4 (…
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Schriftliche Frage 76 von Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Planungsstand des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich der künftigen Liegenschaftsstruktur der Bundeswehr, insbesond…
Frage 76 (Luise Amtsberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Planungsstand des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich der künftigen Liegenschaftsstruktur der Bundeswehr, insbesondere im Hinblick auf konkrete Flächenbedarfe, und wann genau ist hier mit belastbaren Entsc…
- Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats Beschaffung im BMVg
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Rede von Kurt Kleinschmidt (AfD) – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Wehrbeauftragter! Herr Botschafter! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst ein paar Worte an Sie, Herr Botschafter. Ich war im Rahmen von KFOR über zwei Jahre in Ihrem Land. Ich habe dort sehr viele Freunde kennengelernt, und ich war sehr gern …
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Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6455 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahr…
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Luftfahrtstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6450 21. Wahlperiode 11.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..................................................................................................…
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Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands (Antwort zu Drs. 21/5898)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6433 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5898…
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Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6000 21. Wahlperiode 10.06.2026 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemeine…
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Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung
Bundesrat Drucksache 364/26 10.06.26 DS - In - K - Vk - Wi Verordnung der Bundesregierung Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung A. Problem und Ziel Die Frequenzverordnung enthält die Frequenzzuweisungen für die Bundesrepublik Deutschland sowie darauf bezogene weit…
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Rüstungsexportgenehmigungen nach Bundesländern (Antwort zu Drs. 21/5590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6313 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5590 – Rüstungsexportgenehmigungen …
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6320 21. Wahlperiode 08.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
Bundesrat Drucksache 354/26 08.06.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Schriftliche Frage 58 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele Personen wären nach Kenntnis der Bundesregierung bei Inkrafttreten des Reservistengesetzes (ResG) in der Fassung des Referentenent…
Frage 58 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele Personen wären nach Kenntnis der Bundesregierung bei Inkrafttreten des Reservistengesetzes (ResG) in der Fassung des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Verteidigung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve voraussich…
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Schriftliche Frage 50 von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisherigen Gesamtkosten für die Beschaffung und Einführung des Projekts „Digitalisierung…
Frage 50 (Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisherigen Gesamtkosten für die Beschaffung und Einführung des Projekts „Digitalisierung Landbasierte Operationen“, kurz D-LBO (einschließlich flankierender Maßnahmen und externer Diens…
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Krankenstand und Personalentwicklung in der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6273 21. Wahlperiode 05.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Krankenstand und Pe…
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Versuchstiere bei der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/6118)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6316 21. Wahlperiode 05.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6118 – Versuchstiere bei der Bundes…
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Deutsche Außenpolitik für die Republik Kosovo und die Beteiligung an der Mission Kosovo Force
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6197 21. Wahlperiode 02.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea R…
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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im ersten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/5591)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6256 21. Wahlperiode 02.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5591 – Umsetzung des Wehrdienst-Mo…
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Moratorium für die Konversion von Bundeswehrliegenschaften: Aktueller Stand (Antwort zu Drs. 21/5978)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6262 21. Wahlperiode 02.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kurt Kleinschmidt, Jörg Zirwes, Dr. Daniel Zerbin und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5978 – Moratorium für die Konversion von Bundeswehrlieg…