994 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 12
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Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen durch die Bundeswehr in Hamburg
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6179 21. Wahlperiode 01.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Violetta Bock, Janina Böttger, Maik Brückner, Clara Bünger, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Ina Latendorf, Charlo…
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Geplante und sich in Ausführung befindende Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6249 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5681 – Geplante und sich in Ausf…
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Schriftliche Frage 51 von Sven Wendorf (AfD): Warum hat das Bundesministerium der Verteidigung trotz der seit Jahren bekannten verfassungsrechtlichen Zweifel an Mindestdienstzeiten in so…
Frage 51 (Sven Wendorf, AfD): Warum hat das Bundesministerium der Verteidigung trotz der seit Jahren bekannten verfassungsrechtlichen Zweifel an Mindestdienstzeiten in soldatischen Laufbahnen erst jetzt einen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute angekündigt, u…
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Schriftliche Frage 49 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welchen Zeitraum hat das Bundesministerium der Verteidigung die Räumlichkeiten für das geplante Musterungszentrum in Regensburg angemiet…
Frage 49 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welchen Zeitraum hat das Bundesministerium der Verteidigung die Räumlichkeiten für das geplante Musterungszentrum in Regensburg angemietet, und woher rekrutieren sich die angekündigten rund 50 zivilen Dienstposten für den Stan…
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Schriftliche Frage 45 von Steffen Kotré (AfD): Welche konkreten Erkenntnisse und Tatsachengrundlagen liegen der Bundesregierung für die in Kapitel 3 der „Gesamtkonzeption Militärische Ver…
Frage 45 (Steffen Kotré, AfD): Welche konkreten Erkenntnisse und Tatsachengrundlagen liegen der Bundesregierung für die in Kapitel 3 der „Gesamtkonzeption Militärische Verteidigung“ enthaltenen Aussagen zugrunde, wonach Russland „für die deutsche, europäische und transatlantische…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Bundesrat Drucksache 330/26 29.05.26 BRFuss Vk - AIS - In Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze A. Problem und Ziel Die Fahrschulausbildung soll entbürokratisiert, modernisiert u…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Bundesrat Drucksache 334/26 29.05.26 BRFuss Wo - AV - In - U - Vk - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts A. Problem und Ziel Das Baugesetzbuch formt die kommunale Planungshoheit aus. Nach diesem Geset…
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Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode (Antwort zu Drs. 21/2706)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6171 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch, Rainer Galla und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2706 – Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bun…
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Robotikstandort Deutschland - Marktposition, Mittelstanddiffusion, Förderwirkung und Schutz kritischer Technologien (Antwort zu Drs. 21/4665)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6189 21. Wahlperiode 27.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4665 – Robotikstandort Deutsc…
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Finanztransfers nach Syrien, Kontroll- und Sorgfaltsmaßstäbe der Bundesregierung sowie politische Einordnung der Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung (Antwort zu Drs. 21/5431)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6199 21. Wahlperiode 27.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Alexander Gauland, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5431 – Fin…
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29. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6300 21. Wahlperiode 27.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung 29. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2025 Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ...........................................…
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Entwicklungshilfe, wirtschaftliche Zusammenarbeit und ressortübergreifende Fördermaßnahmen der Bundesregierung in Namibia seit 2020 (Antwort zu Drs. 21/5852)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6145 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5852 – Entwicklungshilfe, wirtschaftl…
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Schriftliche Frage 106 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Vertreterinnen und Vertrete…
Frage 106 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Vertreterinnen und Vertretern der Vonovia SE (bitte nach Bundesministerien und Verwaltungsebene aufschlüsseln)? Antwort des Parlament…
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Schriftliche Frage 47 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Idee eines Wehrdienst-Ehrenzeichens, das den Wehrdienst rein nach Dauer der Dienstjahre ehrt sowie in Ab…
Frage 47 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Idee eines Wehrdienst-Ehrenzeichens, das den Wehrdienst rein nach Dauer der Dienstjahre ehrt sowie in Abgrenzung zum Veteranenabzeichen auch an der Uniform getragen werden kann, und wenn ja, gibt…
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Erklärung von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Rede von Sabine Dittmar (SPD) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Rede von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Versuchstiere bei der Bundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6118 21. Wahlperiode 22.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Desirée Becker, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Katalin Gennburg, Ates Gürpinar, Mareike …
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Folgen des Konversionsstopps für Kommunen und Dritte zum Zwecke der Zuführungen in die strategische Liegenschaftsreserve (Antwort zu Drs. 21/5593)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6119 21. Wahlperiode 22.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Desiree Becker, Sahra Mirow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5593 – Folgen des Konversionsstopp…