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Forschung, Förderung, Haushaltstitel und sicherheitsrelevante Aspekte hochminiaturisierter vernetzter Sensorsysteme - von MEMS und NEMS über Smart Dust, Wireless Sensor Networks und Internet of Nano-Things bis zu Neural Dust, StimDust, BioMEMS und Brain-Computer-Interfaces
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8075 21. Wahlperiode 21.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, René Bochmann, Robin Jünger, Maximilian Kneller, Sergej Minich…
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Produktion und Export von Landminen sowie Fragen im Zusammenhang mit Streumunition (Antwort zu Drs. 21/7772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8081 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7772 – Produktion und Export von L…
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Schriftliche Frage 50 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wie viele in Deutschland ansässige Unternehmen haben seit 2020 eine Genehmigung für die Herstellung von Kriegswaffen nach dem Kriegswaffenko…
Frage 50 (Desiree Becker, Die Linke): Wie viele in Deutschland ansässige Unternehmen haben seit 2020 eine Genehmigung für die Herstellung von Kriegswaffen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) oder eine Waffenherstellungserlaubnis nach dem Waffengesetz (WaffG) beantr…
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Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8052 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland Nach der Übersicht der Bundesregierung „Bilaterale Unt…
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Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8038 21. Wahlperiode 16.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Paul und der Fraktion der AfD Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses Am 15. Juni 2026 fand anlässlich des 2. Nation…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8027 21. Wahlperiode 16.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie A. Problem und Ziel Die Neufassung der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments …
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Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/7771)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8019 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7771 – Aufwendungen der Bund…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Bundesrat Drucksache 439/1/26 14.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse DS – In – K – R – Vk – Wi zu Punkt ... der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikati…
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Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 464/1/26 14.09.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse V - AV - Fz - U - Wo zu Punkt 50 der 1068. Sitzung des Bundesrates am 25. September 2026 Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes A Der Ausschuss für Verteidigung (V), der Ausschuss…
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Rift Dynamics AS
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Rift Dynamics aus Norwegen liefert kleine, kosteneffiziente Drohnen für Verteidigungs- und Sicherheitsanwendungen. Die Systeme von RIFT Dynamics bieten Zuverlässigkeit im Einsatz, taktische Vorteile sowie Missionsflexibilität. RIFT Dynamics kombin…
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Schriftliche Frage 85 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Vorhaben verfolgt die Bundesregierung derzeit zur Erforschung, Entwicklung, Erprobung, Beschaffung oder Einführung humanoider Roboter…
Frage 85 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Vorhaben verfolgt die Bundesregierung derzeit zur Erforschung, Entwicklung, Erprobung, Beschaffung oder Einführung humanoider Robotersysteme für die Bundeswehr, und für welche militärischen Verwendungszwecke wird deren Nutzung jewe…
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Schriftliche Frage 69 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die bereits durchgeführten gemeinsamen Übungen des Auswärtigen Amts, des Bundesmini…
Frage 69 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die bereits durchgeführten gemeinsamen Übungen des Auswärtigen Amts, des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr zur Vorbereitung und Durchführung von Evakuieru…
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Schriftliche Frage 67 von Maximilian Kneller (AfD): Wie viele Delegationsreisen sind seitens der Bundesregierung seit beginn dieser Legislatur unternommen worden (bitte nach Ressorts und finan…
Frage 67 (Maximilian Kneller, AfD): Wie viele Delegationsreisen sind seitens der Bundesregierung seit beginn dieser Legislatur unternommen worden (bitte nach Ressorts und finanziellem Aufwand aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Bernhard Kotsch vom 9. September 2026: S…
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Schriftliche Frage 20 von Marcel Bauer (DIE LINKE): Wie hoch sind seit 2022 die jährlichen Gesamtkosten aller Kantinen der Bundesbehörden (aufgeschlüsselt nach Personal-, Einkaufs- und sonstig…
Frage 20 (Marcel Bauer, Die Linke): Wie hoch sind seit 2022 die jährlichen Gesamtkosten aller Kantinen der Bundesbehörden (aufgeschlüsselt nach Personal-, Einkaufs- und sonstigen Kosten), und welchen jährlichen Gesamterlös (z. B. durch Verpachtung, Konzessionen etc.) erzielte der…
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Sicherheitspolitische Konsequenzen des unerlaubten Entfernens ukrainischer Soldaten (Deserteure) während der Ausbildung durch die Bundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7986 21. Wahlperiode 11.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Andreas Paul, Thomas Ladzinski, Kurt Kleinschmidt und der Fraktion der AfD Sicherheitspolitische Konsequenzen des unerlaubten Entfernens ukrainischer Soldaten (Deserteur…
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Rede von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Der Verteidigungshaushalt wächst erneut. Im kommenden Jahr stehen der Bundeswehr fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung. Ja, das ist…
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Rede von Mirco Hanker (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Geschätzter Souverän! Geschätzte Soldaten! Die AfD steht für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Ich mache es Ihnen sogleich deutlich: Sie wollen demnächst rund 3 Prozent des BIP für das Militär ausgeben. Bis 2035 sollen es 3,5 Proze…
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Rede von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr! Herr Minister, Sie haben die Sicherheitslage richtig beschrieben. In Deutschland mehren sich Sabotageakte und Angriffe, die nur durch Glück nicht katastrophal gee…
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Sexismus und Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7936 21. Wahlperiode 09.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Vinzenz Glaser, Jan Krampe, Charlotte Antonia Neuhäuser, Lea Reis…
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Rede von Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU) – 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
Vielen Dank, Frau Präsidentin; das ist hilfreich, weil wir uns wirklich der Fakten versichern müssen. Sie haben eben Wachstumserwartungen genannt, die schon lange nicht mehr aktuell sind. Die Institute, zum Beispiel das ifo, aber auch andere, haben ihre Prognosen für dieses Jahr …