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Schriftliche Frage 212 von Adam Balten (AfD): Welche, über den bestehenden Hitzeschutzplan hinausgehenden Maßnahmen plant die Bundesregierung zum Hitzeschutz, und welche Initiativen und…
Frage 212 (Adam Balten, AfD): Welche, über den bestehenden Hitzeschutzplan hinausgehenden Maßnahmen plant die Bundesregierung zum Hitzeschutz, und welche Initiativen und Fördermaßnahmen bestehen, um den Bestand an Klimaanlagen perspektivisch auszubauen (mit welchen Zielwerten für…
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Schriftliche Frage 208 von Steffen Kotré (AfD): Sind der Bundesregierung die aktuelle Analyse der Radiant Energy Group (www.radiantenergygr oup.com/reports/restarting-germanys-reactors-fea…
Frage 208 (Steffen Kotré, AfD): Sind der Bundesregierung die aktuelle Analyse der Radiant Energy Group (www.radiantenergygr oup.com/reports/restarting-germanys-reactors-fea sibility-and-schedule) zur technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit einer Wiederinbetriebnahme stillgel…
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Schriftliche Frage 180 von Ruben Rupp (AfD): Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen des Impulspapiers eines Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank, der Präsidentin des Bundesamtes fü…
Frage 180 (Ruben Rupp, AfD): Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen des Impulspapiers eines Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank, der Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Hessischen Ministerin für Digitalisierung und Innovation …
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Schriftliche Frage 163 von Robert Teske (AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der deutschen und ausländischen Langzeitarbeitslosen in Thüringen i…
Frage 163 (Robert Teske, AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der deutschen und ausländischen Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2020 und 2026 jeweils entwickelt (bitte jeweils nach Berufsbildungsabschlüssen: ohne abgeschloss…
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Schriftliche Frage 161/162 von Robert Teske (AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2015 und 2020 j…
Frage 161 (Robert Teske, AfD): Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen in Thüringen in den Jahren 2015 und 2020 jeweils entwickelt (bitte insgesamt sowie differenziert nach Nationalität: Deutsche, Ausländer, Ukrainer und T…
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Schriftliche Frage 103 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung die in der Recherche des Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) und des „Spiegels“ dargestellte Täti…
Frage 103 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Wie bewertet die Bundesregierung die in der Recherche des Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) und des „Spiegels“ dargestellte Tätigkeit des aus dem Bundeshaushalt finanzierten Beraters Jörg Heeskens im Büro des serbisc…
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Schriftliche Frage 102 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Mittel stellt die Bundesregierung über sämtliche Ressorts hinweg insgesamt für die Energieforschung während der laufenden Legislat…
Frage 102 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Mittel stellt die Bundesregierung über sämtliche Ressorts hinweg insgesamt für die Energieforschung während der laufenden Legislaturperiode zur Verfügung, und wie verteilen sich diese Mittel auf die einzelnen Ressort…
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Schriftliche Frage 101 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Auf welcher Faktengrundlage, wie z. B. Evaluationsergebnissen oder wissenschaftlichen Erkenntnissen, ist die Bundesregierung zu der Einschät…
Frage 101 (Sonja Lemke, Die Linke): Auf welcher Faktengrundlage, wie z. B. Evaluationsergebnissen oder wissenschaftlichen Erkenntnissen, ist die Bundesregierung zu der Einschätzung gelangt, dass Vorgaben bei der Energieeffizienz (Kabinettsentwurf für § 11 Absatz 1 sowie Absatz 2 …
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Schriftliche Frage 100 von Steffen Kotré (AfD): Welche der Bundesregierung nach aktuellem Planungsstand vorliegenden Schätzungen bestehen zu den Entlastungswirkungen des beihilferechtlich…
Frage 100 (Steffen Kotré, AfD): Welche der Bundesregierung nach aktuellem Planungsstand vorliegenden Schätzungen bestehen zu den Entlastungswirkungen des beihilferechtlich genehmigten Pakets für wettbewerbsfähige Industriestrompreise, bestehend aus Industriestrompreis und erweite…
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Schriftliche Frage 99 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung, strukturelle Nachteile von Windenergieprojekten in Süddeutschland, insbesondere höhere Erschließungskosten in…
Frage 99 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung, strukturelle Nachteile von Windenergieprojekten in Süddeutschland, insbesondere höhere Erschließungskosten in hügeligen Gebieten/Mittelgebirgen durch schwieriger zu erschließende Flächen, Platzmangel u…
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Schriftliche Frage 96 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Sitzungen der in ihrer Zuständigkeit liegenden EU-Räte hat sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche…
Frage 96 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Sitzungen der in ihrer Zuständigkeit liegenden EU-Räte hat sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche seit Beginn der Legislaturperiode vertreten lassen? Antwort des Staatssekretärs Dr. Thom…
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Schriftliche Frage 95 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schließt die Bundesregierung ein Auslaufen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ohne Anschlussregelung aus, und wenn nein, was ist der ko…
Frage 95 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schließt die Bundesregierung ein Auslaufen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ohne Anschlussregelung aus, und wenn nein, was ist der konkrete Plan der Bundesregierung für den Fall, dass eine politische Einigung oder beihilfe…
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Schriftliche Frage 90 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Stellen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bzw. im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wurden zwischen D…
Frage 90 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Stellen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bzw. im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wurden zwischen Dezember 2021 und Februar 2025 sowie zwischen März 2025 bis Juni 2026 mit externen Bewerbern besetzt (bitte n…
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Schriftliche Frage 88 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass im weiteren Verlauf des Jahres 2026 infolge einer anhaltenden Beeinträchtigung der Schifffa…
Frage 88 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass im weiteren Verlauf des Jahres 2026 infolge einer anhaltenden Beeinträchtigung der Schifffahrt durch die Straße von Hormus weiterhin mit hohen Preisen für fossile Energieträger…
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Schriftliche Frage 85 von Thomas Dietz (AfD): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung für eine marktwirtschaftlich angemessene Regulierung des Zubaus von Solarstromkapazität, aufgrund…
Frage 85 (Thomas Dietz, AfD): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung für eine marktwirtschaftlich angemessene Regulierung des Zubaus von Solarstromkapazität, aufgrund der Prognosen, die für 2026 und folgende Jahre weiterhin neue Rekorde mit negativen Strompreisen vorhersagen,…
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Schriftliche Frage 84 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten industriepolitischen Maßnahmen und nationalen Förderinstrumente setzt die Bundesregierung aktuell ein, um den Aufbau einer…
Frage 84 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten industriepolitischen Maßnahmen und nationalen Förderinstrumente setzt die Bundesregierung aktuell ein, um den Aufbau einer eigenständigen europäischen Wertschöpfungskette für Permanentmagnete voranzutreiben und…
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Schriftliche Frage 80 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung – auch über ihr bundeseigenes Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe GmbH – darüber, inwiefer…
Frage 80 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung – auch über ihr bundeseigenes Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe GmbH – darüber, inwiefern der bis zu 20-jährige Abnahmevertrag mit Ksi Lisims LNG eine zwingende Voraussetzung für die…
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Schriftliche Frage 62 von Andreas Mayer (AfD): Gibt es durch Bundesmittel unterstütze Projekte in Sierra Leona, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte hierbei auch die entsprechenden Haushal…
Frage 62 (Andreas Mayer, AfD): Gibt es durch Bundesmittel unterstütze Projekte in Sierra Leona, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte hierbei auch die entsprechenden Haushaltstitel angeben), und zu welchen Zwecken (www.fa z.net/aktuell/politik/ausland/niederlande-gegen-ge ld-fuer-s…
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Schriftliche Frage 10 von Leif-Erik Holm (AfD): Welche Mehr- oder Mindereinnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer und der Energiesteuer auf Kraftstoffe seit M…
Frage 10 (Leif-Erik Holm, AfD): Welche Mehr- oder Mindereinnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer und der Energiesteuer auf Kraftstoffe seit Mai 2026 im Vergleich zu den Vorjahresmonaten erzielt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael …
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Erklärung von Dr. Tanja Machalet (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Angekündigte Verschärfungen bei …
Wir sprechen heute über Krankschreibungen. Dieses Thema beschäftigt viele Menschen. Und es bewegt sie, ehrlich gesagt, zu Recht. Denn es geht um etwas Grundsätzliches: Wie gehen wir als Gesellschaft mit Krankheit um? Wie gehen wir mit denjenigen um, die arbeiten wollen, aber gera…